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Sommer sehr stark in den Medien war. Wie
man das rechtlich auskleidet, ist dann ein
anderes Thema.
Ich möchte aber trotzdem nochmals eine
Lanze für den Tierschutz brechen:
Mag.ª Gschaider und die gesamte Mag.Abt. V, Veterinärwesen, leisten wirklich tolle
Arbeit. Den Pferden in der Stadt Innsbruck
geht es gut. Ab 32 Grad müssen sie nicht
mehr laufen.
Wir werden darüber im Stadtsenat beraten,
damit das vielleicht auch rechtlich entsprechend abgesichert wird.
GR Depaoli: Nur eine kurze Frage zur
Durchführung: Wann der Fuhrbetrieb eingestellt wird, ist ja abhängig von einer bestimmten Temperatur. Wo wird diese gemessen? Ein Fiaker steht im Hofgarten unter Kastanienbäumen. Dort hat es 28 Grad
und am Landhausplatz, wo alles aus Beton
ist, hat es 35 Grad. Und wer vollzieht das?
Kommt da jemand von der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG)?
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das
sind genau die Fragen, die in der Beratung
im Stadtsenat gestellt werden könnten.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.17 GfGR/82/2018
Ing.-Etzel-Straße, Prüfung der
Möglichkeit eines optimierten Beleuchtungskonzeptes
(GRin Mag.a Lutz)
GRin Mag.a Lutz: In der Ing.-Etzel-Straße ist
im Bereich zwischen Bienerstraße und Erzherzog-Eugen-Straße die Beleuchtung nur
auf einer Straßenseite angebracht. Dort
sind die Lampen aber durch die Kastanienbäume komplett verdeckt. Daher ist es in
dem Bereich auf beiden Straßenseiten sehr
dunkel. Sowohl für AutofahrerInnen, FußgängerInnen und RadfahrerInnen ist es
schwierig, hier etwas zu sehen.

Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.18 GfGR/83/2018
FußgängerInnen- und RadfahrerInnen-Unterführungen, Erhaltungszustand, Ausstattung
(GR Mayer)
GR Mayer: Uns geht es um eine Verbesserung der Infrastruktur. Es soll erhoben werden, welche Unterführungen in der Stadt
Innsbruck modernisiert, gereinigt oder mit
neuer Beleuchtung ausgestattest werden
müssten. Es sollten auch - falls das aus
Gründen des Datenschutzes möglich ist Kameras installiert werden.
Es haben uns einige Leute gesagt, dass sie
Angst haben, vor allem in den Unterführungen in der Duilestraße und beim Hafen in
Richtung Mentlberg.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
GRin Mag.a Seidl: Grundsätzlich finden wir
es eine gute Idee, dass man sich die Unterführungen ansieht. Wir sind nicht für die Installation von Überwachungskameras.
Ich stelle daher folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge folgende Änderung
des Antragtextes beschließen:
"Installation von Überwachungskameras"
wird ersatzlos gestrichen.
Mag.a Seidl, eigenhändig
GR Mayer: Ich frage mich gerade, wo ist da
der Unterschied zur Bogenmeile, die mit
Kameras überwacht ist?
GRin Mag.a Seidl: Die wollen wir auch nicht.

GR-Sitzung 11.10.2018