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Heute über ein Bauwerk zu diskutieren, das
bereits beseitigt ist, wird eher problematisch
sein.

te Periode Mitglied des Gemeinderates und
darf sagen, dass es langsam lächerlich
wird.

GR Mag. Krackl: Vorweg glaube ich, dass
der Antrag überholt ist. Es ist keine Bösartigkeit gegenüber dem Antragsteller, dass
der Abriss bereits erfolgt ist. Vielleicht sollte
sich GR Depaoli einmal damit auseinandersetzen, wie der zeitliche Ablauf erfolgt. Wer
sich informiert bzw. recherchiert, wird erfahren, dass GR Depaoli wissentlich einen Antrag einbringt, obwohl schon feststeht, dass
diese Maßnahme bereits erledigt ist. Anschließend kann er sich dann beschweren,
dass die Bauarbeiten bereits begonnen haben, bevor sein Antrag zur Behandlung
kommt. Ich kann diese Behauptung auch
belegen.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR
Mag. Krackl hat mir schon vieles vorweg
genommen. Ich möchte eine Lanze brechen, denn das grenzt für mich schon wirklich an einen Ordnungsruf. In der "Aktuellen
Stunde" war dies auch ganz massiv Thema,
dass Ressortführenden etwas unterstellt
wird. Wir haben StRin Mag.a Schwarzl immer
zur Umsetzung gedrängt, weil wir nachgefragt haben, wann der hässliche Rahmen
wegkommt, da dies ein Angriff auf die Ästhetik dieser Straße war. Das hat nichts mit
einem Antrag von GR Depaoli zu tun.

Zur Historie: Am 26.06.2018 war in der Tiroler Tageszeitung (TT) zu lesen, dass die
Stadt Innsbruck gezwungen ist, Umbauarbeiten am Brunnen vorzunehmen. Das wird
ein Thema im Stadtsenat sein. Einen Tag
später am 27.06.2018 wurde im Stadtsenat
gegen die Stimmen der Freiheitlichen Partei
Österreichs (FPÖ) beschlossen, dass der
Brunnen neu konzeptioniert wird. Die Abbrucharbeiten werden angegangen, neue
Sitzgelegenheiten geschaffen usw. Das war
damals bereits jedem/r bekannt, da dies
über die Medien veröffentlicht wurde.
Ich gehe davon aus, dass GemeinderätInnen auch verfolgen, welche Themen im
Stadtsenat behandelt und beschlossen
werden. GemeinderätInnen haben schließlich auch Zugriff auf die Unterlagen. Wenn
das Thema so interessant gewesen wäre,
hätte man sich darüber informieren können.
Zweieinhalb Wochen später, am
12.07.2018, fand zufällig die Sitzung des
Gemeinderates statt. Plötzlich wurde zu
diesem Thema ein dringender Antrag im
Gemeinderat eingebracht, obwohl schon
lange klar war, dass die Baumaßnahmen
erledigt sind.
Damals hat sich der Antragsteller gewundert, dass in der Sitzung des Gemeinderates dem Antrag keine Dringlichkeit ausgesprochen wurde. Warum? Weil das Thema
bereits beschlossen war.
Jetzt wird argumentiert, dass die Stadt
Innsbruck absichtlich den Brunnen abgerissen hat, weil heute dieser Antrag auf der
Tagesordnung steht. Ich bin bereits die dritGR-Sitzung 11.10.2018

Wenn jemand nicht Ihrer Einzelmeinung ist,
GR Depaoli, wird dem/derjenigen sofort
mangelnde Kompetenz unterstellt, wie Sie
das immer darlegen. Das ist eine Methode,
die teilweise erfolgreich sein wird, aber hoffentlich nicht langfristig. Es liegen demokratische Beschlüsse vor. Gerechtes Innsbruck
zitiert immer die Demokratie sowie die entsprechenden Beschlüsse.
Es kann aber nicht sein, dass Sie versuchen, den ganzen Gemeinderat pausenlos
einfach nur mit Ihren Einzelmeinungen vor
sich herzutreiben bzw. ganze Ämter zu befassen. Es wäre besser, wenn Sie auf Dauer mit Ihren Anträgen im Sinne der Ernsthaftigkeit etwas weiterbringen wollen, nicht jemandem, die/der sofort etwas umsetzt,
mangelnde Kompetenz zu unterstellen. Es
gab einen demokratischen Beschluss dazu.
Im Übrigen einen langen Vorlauf, der fast
zwei Jahre zurückgeht, weil sich die Stadt
Innsbruck lange gewehrt hat, dass wir überhaupt etwas tun müssen. Dies war aber aus
rechtlichen Gründen erforderlich und musste entsprechend gestaltet werden.
Ich werde mich noch vergewissern,
GR Depaoli, ob das heute dort von Ihnen
abgestellte Fahrzeug nicht den gleichen
Ölfleck in der Maria-Theresien-Straße hinterlassen hat wie im Wahlkampf beim Tiroler Landestheater vor dem früheren Pavillon. Das werde ich noch prüfen, genau im
Sinne dessen, das alles, was Sie angehen,
immer so ganz perfekt wäre. Es war mir
jetzt ein Bedürfnis, das zu sagen.
StRin Mag.a Schwarzl: Liebe Christine, vielen Dank für Deine Wortmeldung.
GR Depaoli, jetzt kommt ein Antrag vom