Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 09-Protokoll_30.10.2015-Sonder.pdf

- S.39

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- 634 -

Wie auch immer, unter dem Strich ist es
sehr positiv und ich bedanke mich besonders bei Frau Bürgermeisterin, dass sie einen Schwenk gemacht hat und wir damit eine sehr zukunftsträchtige Aussicht haben.
Es ist eine Infrastruktur, die in die Zukunft
weist!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Petition, Unabhängige Bürgerinitiative
Igls
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich nehme
Bezug auf die 1.000 kopierten Unterschriften, die an die GemeinderätInnen gegangen
sind. Ich habe mir den Text, der hier unterschrieben wurde, nochmals genau angesehen. Auch durch die Beobachtung des Verlaufs dieses Vormittags möchte ich dazu einige Bemerkungen anführen. Ich zitiere:
"Wir, die Igler Bevölkerung, beobachten mit
wachsender Sorge und Unbehagen die
Entwicklungen rund um die Pläne zum
Wander- und Skigebiet am Patscherkofel
und zu unserer Patscherkofelbahn.
Die Sorgen rühren auch daher, dass wir uns
von sämtlichen Seiten unterschiedlich und
zum Teil widersprüchlich informiert fühlen.
Der Prozess ist nicht nur intransparent,
sondern auch ohne ausreichende Berücksichtigung der Iglerinnen und Igler gestaltet
worden."
Dazu muss ich feststellen, dass jetzt leider
nur noch sehr wenige ZuhörerInnen im Saal
sind. Ich hinterfrage, dass sich diese
1.000 Personen, die hier unterschrieben
haben, und diejenigen, die als InitiatorInnen
aufscheinen, im Stich gelassen fühlen.
Noch transparenter und noch informativer
und mit der Möglichkeit, zuzuhören und alle
Experten hierzuhaben, geht es fast nicht
mehr. Die Experten sind nicht wegen mir
hier! Ich habe diese Dinge schon mindestens fünfmal gehört und könnte Ihnen wahrscheinlich die Fragen selbst beantworten.
Die vertiefenden Fragen zu Juristerei und
Technik würde ich da ausnehmen, aber ich
könnte Ihnen die anderen Fragen beantworten.

Sonder-GR-Sitzung 30.10.2015

Das heißt, wenn man sich dafür nicht die
Zeit nimmt und dann behauptet, das sei intransparent, dann weise ich diese Initiative
wirklich zurück. Man kann nicht einfach sagen, es sei intransparent und ist bei dieser
Gelegenheit nicht dabei.
Es steht weiter: "Es entspricht nicht unseren
Wünschen …" - der IglerInnen. Ja, das wird
so sein. Es hat auch die Hungerburgbahn
nicht den Wünschen entsprochen, die die
Bevölkerung im Stadtteil Saggen hatte.
Auch für die Straßenbahn in Peerhof gab es
keine hundertprozentige Zustimmung. Es
wird nie so sein, dass zu hundert Prozent
den Wünschen der IglerInnen entsprochen
werden kann. Trotzdem glaube ich, es entspricht jenen Wünschen eines großen,
überwiegenden Teils der IglerInnen.
Wir, also die GemeinderätInnen, werden
aufgefordert, die Meinung der Bevölkerung
zu vertreten. Da darf ich nochmals feststellen: Ja, wir vertreten die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung.
Es geht aber noch weiter. Das Schreiben ist
auch an die Mitglieder der Agrargemeinschaft gerichtet. Da heißt es: "Die Vollversammlung der Agrargemeinschaft entscheidet am Ende des Tages, was mit der Patscherkofelbahn passieren wird, unabhängig
von der Entscheidung des Gemeinderats."
Nein, das stimmt nicht. Solange wir niemanden finden, der an uns herantritt und
sagt: "Ich kaufe oder lasse mir schenken
und erneuere auf eigene Kosten …", wird
der Gemeinderat die Finanzierungsentscheidung treffen müssen. Wir stehen für
InteressentInnen Tag und Nacht bereit - unsere Kontaktadressen sind im Internet verfügbar. Wenn sich Private finden, die uns
diese Last abnehmen, sind wir relativ großzügig.
Aber es kann nur in einer gemeinschaftlichen Beschlussfassung passieren und man
möge sich bitte auch im Stadtteil Igls zu
Gemüte führen, dass nicht gegen den Gemeinderat entschieden werden kann. Wenn
wir, der Gemeinderat, heute sagen, wir entscheiden gar nichts, werden die Fragen für
den Betrieb trotzdem kommen. Dass es so
wie jetzt nicht weitergehen kann, das ist
auch klar.
Wie StR Gruber richtigerweise gesagt hat,
würden wir dann 2019 oder 2022 wieder wie