Gesamter Text dieser Seite:
- 650-

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR in Olin Sprenger; gegen SPÖ, FPÖ,
RUOI , PIRAT und Tiroler Seniorenbund,
14 Stimmen):
Der Punkt 5. des Antrags des Stadtsenats
(Seite 599) wird angenommen.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Olin Sprenger; gegen FPÖ, RUOI,
PIRAT und Tiroler Seniorenbund,
8 Stimmen):
Die Punkte 6. bis 8. des Antrags des Stadtsenats (Seite 599) werden angenommen.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Olin Sprenger; gegen ÖVP, PIRAT
und Tiroler Seniorenbund, 10 Stimmen):
Der Ergänzungsantrag von
GRin MMag." Traweger-Ravanelli und Mitunterzeichnerinnen (Seite 642) wird abgelehnt.
Bgm.in Mag." Oppitz-Plörer: Ich möchte
mich auf die Meldung zur Geschäftsordnung
von GR Federspiel, wegen meiner Bezeichnung "Korruptionspartei", beziehen.
Ich möchte den Ausdruck "Korruptionspartei" zurückziehen und mich präzisieren. Ich
meinte damit eine in Korruptionsaffären verstrickte Partei. (Beifall )

Bgm.-Stellv.,n Mag." Pitscheider: Wir sind
damit am Ende der Tagesordnung . Ich
schließe die öffentliche Sitzung.

Die Schriftführerin:

JZCUY11

Di, B"~"~"""1J

Ii {/z

Sonder-GR-Sitzung 30. 10.20 15