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Bgm.-Stellv. Kaufmann: Sollte es dazu
Fragen geben, stehe ich gerne zur Verfügung. Im Prinzip ist es die Fortschreibung
der bisherigen Regelung, die sich sehr bewährt hat.
Sie ist abgestimmt mit allen Innsbrucker
Fußballvereinen und dem Tiroler Fußballverband.
GR Kunst: Ich habe nur eine Frage und die
betrifft die Betriebszeiten. Darf ich zitieren?
"Die Betriebszeit endet im Regelfall jedoch
spätestens um 21:30 Uhr (automatisch)."
Was ist mit "automatisch" gemeint? Fällt da
das Licht aus?
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ja, auch wenn es
uns manche AnrainerInnen nicht glauben
wollen, es wird um 21:30 Uhr automatisch
das Licht abgeschaltet.
Die Hoheit über die Lichtschalter haben die
MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. V, Sport,
und nicht die jeweiligen Vereinsmitglieder.
GRin DIin Sprenger: Ich melde Stimmenthaltung an.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin DIin Sprenger; gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates (Seite 502)
wird angenommen.
20.

IV 8905/2017
Tiroler Sozialmarkt GmbH, Finanzierung eines zusätzlichen Mitarbeiters, Subvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 12.07.2017:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Tiroler
Sozialmarkt GmbH zur Finanzierung eines
zusätzlichen Mitarbeiters bzw. einer zusätzlichen Mitarbeiterin mit einmalig € 5.000,--.
Diese Subvention wird je zur Hälfte aus
dem Bereich Flüchtlingshilfe (Vp. 1/426000728000, Flüchtlingshilfe - Entgelte für sonstige Leistungen) und aus dem "Sozialtopf"
(Vp. 1/429000-757330, Laufende Transferzahlungen - Private Institutionen Jahressubvention) bedeckt.

GR-Sitzung 13.07.2017

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
20:50 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 21:05 Uhr fortgesetzt.
Schriftführerin Mag.a Plankensteiner
übernimmt die Schriftführung.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 04.07.2017:
21.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2017

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2017 wird gemäß Beilage genehmigt.
22.

Subventionsansuchen 2017

Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Carli: Bei der Sitzung des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, in der dieser Akt schon behandelt wurde, hat man den Wunsch geäußert, vom Finanzdirektor nähere Details zu bekommen.
Dies ist erfolgt, die Informationen sind den
Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen übermittelt
worden.
GR Buchacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 05.07.2017: