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36.15 GfGR/80/2018
Einrichtung eines überparteilichen SeniorInnenbegegnungszentrums gegen die Vereinsamung von älteren Menschen
(GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

36.18 GfGR/83/2018
FußgängerInnen- und RadfahrerInnen-Unterführungen, Erhaltungszustand, Ausstattung
(GR Mayer)
Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge folgende Änderung des Antragtextes beschließen:
"Installation von Überwachungskameras"
wird ersatzlos gestrichen.
Mag.a Seidl eigenhändig

36.16 GfGR/81/2018
Verbot des Einsatzes von Pferden im Fiaker- und Fuhrbetrieb
bei Extremtemperaturen, Ausarbeitung einer Verordnung
(StRin Mag.a Mayr)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Seidl wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.17 GfGR/82/2018
Ing.-Etzel-Straße, Prüfung der
Möglichkeit eines optimierten
Beleuchtungskonzeptes
(GRin Mag.a Lutz)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 11.10.2018

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Lukovic BA):
Der von GR Mayer in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.