Gesamter Text dieser Seite:
- 1090 -

neuen Plan und vielleicht sollte man nachfragen, ob man den auch bekommen
könnte.
Im Hinblick auf das Budget hoffe ich, dass
wir etwas besser werden. FD Mag. Rupprechter hat im Kontrollausschuss mitgeteilt,
dass wir mit den Personalkosten in andere
Sphären kommen werden. Diese werden
weit über ein Viertel des Budgets ausmachen. Aufgrund der unterschiedlichen Haushalte von Investitionshaushalt und laufender
Gebarung wird das sicherlich einige Probleme bescheren.
Ich möchte mich bei der Kontrollabteilung
und der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, bedanken.
Für die Mitglieder des Kontrollausschusses
ist erfreulich, dass alles funktioniert hat. Im
Bericht der Kontrollabteilung wurde klar definiert, dass eine Korrektur der Vermögenswerte erst mit 31.12. möglich ist. In der Sitzung des Kontrollausschusses wurde dann
mitgeteilt, dass eine Korrektur nur mit händischem Eingriff in die Programmierung funktioniert, was komplex ist und sehr kritisch
gesehen wird.
Ich bin froh, dass es doch funktioniert hat,
weil wir gemeinsam mit der Kontrollabteilung festgestellt haben, dass ein faktisch falscher Rechnungsabschluss nicht bzw. erst
dann beschlossen werden kann, wenn er
richtig ist. Das wäre im Jänner, Feber oder
sonst wann gewesen. Jetzt ist er da und
faktisch richtig.
Dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten
und ich hoffe, dass wir daraus alle etwas
gelernt haben.
GRin Dengg: Mein Vertrauen ist gegen null
gewandert. Es geht um € 11,4 Mio. Wir verlangen von jeder Unternehmerin und jedem
Unternehmer, dass sie eine ordentliche Bilanz vorlegen. Ansonsten kommt das Finanzamt und es muss Strafe gezahlt werden. Von der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungesverwaltung, hört
man dann, dass man sich keine Sorgen machen soll, weil zu uns kein Finanzamt
kommt. In welchem "Stadl" befinde ich mich
in diesem Haus?
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungesverwaltung, war sehr froh,
dass man den Fehler gefunden hat. Meine

Anregung wäre, dass die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungesverwaltung, in Zukunft zuerst einen Rohbericht
der VAV an die Kontrollabteilung sendet,
dann bekommt sie den Bericht zurück und
wir wissen, dass alles stimmt.
In diesem Haus besteht dringender Handlungsbedarf.
Die Postdienste sind im Zeitalter der Digitalisierung um 3,30 % gestiegen. Da ist es
vielleicht angebracht, dass wir einen neuen
Bürgermeister oder vielleicht Bgm.Stellv. Tursky MSc MBA bekommen, damit
dieser bei der Digitalisierung etwas ändert.
Postdienste werden jedes Jahr höher budgetiert. Das kann es ja wirklich nicht sein!
Wir haben dazu einen Antrag und eine Anfrage eingebracht. Ich bin gespannt, was da
herauskommt. Dass jeder auf Kosten der
Stadt Innsbruck Weihnachtskarten und Geburtstagskarten versenden kann, ist in Zukunft nicht mehr tragbar.
Für nachhaltige Mobilität wären € 80.000,-an Unterstützung vorgesehen gewesen. Im
Bericht steht, dass dieses Geld nicht ausgeschöpft wurde. Da sieht man, wie wichtig
den GRÜNEN die nachhaltige Mobilität ist,
wenn das Geld nicht einmal angegriffen
wird, das zur Verfügung stehen würde.
Zur Alten Talstation der Patscherkofelbahn
möchte ich noch etwas sagen. Diese hat
man um € 4.096.000,-- gekauft und jetzt
lässt man sie einfach verfallen. Es gibt genug Ideen, aber man stellt sich nicht hin und
sagt, dass das Geld vorhanden wäre und
das Projekt angegangen werden kann. Es
wäre nicht nur für die IglerInnen und VillerInnen sehr wichtig, sondern auch für Innsbrucker Vereine, die dort ein Vereinsheim
hätten. Beim neuen Studentenhaus beim
Sandwirt ist das leider nicht möglich. In der
Alten Talstation hätten wir einen neuen Veranstaltungssaal zur Verfügung.
Wenn man etwas um teures Geld kauft,
sollte man es auch bestmöglich verwerten.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Stoll: Ich wollte eine Aufklärung
darüber haben, ob alles eingearbeitet ist,
was wir im Kontrollausschuss eingefordert
haben. Für mich ist das jetzt meine erste
Wortmeldung.

GR-(Sonder-)Sitzung 25.10.2023 (gemäß § 20 Abs. 1, dritter Satz, IStR)