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B) Außerordentlicher Haushalt
Mit einer Aufnahme von Kommunaldarlehen von maximal € 6 Mio
wird die "freie Finanzmasse" mit € 35.195.000,-- limitiert. Diese
verteilt sich auf die Abteilungen wie folgt:
Vorhaben der Mag.-Abt. III
€ 11.960.000,-Vorhaben der Mag.-Abt. IV
€ 20.785.000,-Vorhaben der Mag.-Abt. V
€ 2.450.000,-Durch Sonderfinanzierungen und projektbezogene Zuschüsse Dritter
erhöht sich der Gesamtrahmen auf € 50.435.000,--.
3. Der Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2006 gemäß § 57 Abs. 1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck ist unter Zugrundelegung dieser Vorgaben dem Gemeinderat spätestens im Mai 2005 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Bgm. Zach: Ich danke dem Obmann des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben für seine zwar ausführliche, aber doch
prägnante und kurze Darstellung des Budgets.

ALLGEMEINE WECHSELREDE
(Parteienerklärungen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich habe wieder die Ehre
für die Fraktion "Für Innsbruck" die Allgemeine Wechselrede zu halten
und damit zu eröffnen.
In der Budgetrede der Frau Bürgermeisterin als Finanzreferentin sind schon sehr viele Zahlen und Fakten genannt worden. Der Obmann
des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben hat in seinen
Ausführungen in weiten Bereichen bis ins Detail referiert. Ich werde mir
erlauben, in einer kurzen und prägnanten Wortmeldung auf die politischen
Schwerpunkte einzugehen.
In den Budgetreden der letzten beiden Jahren habe ich auch
auf die Zeitreihe der Einnahmen der Abgabenertragsanteile hingewiesen.

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004