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Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Die Redezeit ist zu Ende.
Darauf mache ich aufmerksam.
GR Buchacher: Ich bin deshalb so erregt, weil ich es nicht zulasse, dass man die Erkrankungen unserer Kinder mit Tschernobyl vergleicht. Das hängt auch mit dem nicht vorhandenen Verkehrskonzept zusammen. Auch die Situation in der Museumsstraße gehört in das Verkehrskonzept aufgenommen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: GR Buchacher, ich mache
noch einmal darauf aufmerksam, dass die Redezeit abgelaufen ist.
GR Buchacher: Es gäbe nicht viel zu sagen, aber ich nehme
zur Kenntnis, dass da nicht erwünscht ist.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wir können die vereinbarte
Beschränkung der Redezeit gern aufheben. Das ist überhaupt kein Problem,
dann fahren wir mit der Sitzung am Montag um 9.30 Uhr fort. Zu dieser
Vorgangsweise haben sich alle gemeinsam entschlossen, und ich bitte, endlich mit der Kritik daran aufzuhören.
GR Buchacher: Dann lassen Sie die Leute endlich einmal ausreden.
GR Mag. Kogler: Unsere Fraktion verweist in diesem Zusammenhang nur auf die zahlreichen von uns eingebrachten Anträge und die
darin verfolgte Argumentation und dankt im Übrigen dem Umweltreferenten Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger dafür, dass er diesen Argumenten
immer öfter aufgreift.

Bgm. Zach bringt die Gruppe 5, Gesundheit, zur Abstimmung.
MB: (gegen GRÜNE)
Die Gruppe 5, ordentlicher Haushalt, wird mehrheitlich angenommen.
MB: (gegen GRÜNE)
Die Gruppe 5, außerordentlicher Haushalt, wird mehrheitlich angenommen.

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004