Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-2(Budget).pdf
- S.76
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en werden immer schwieriger und mehr, bedingt durch die hohe Zahl an
Scheidungen und alleinerziehenden Eltern. Mangelnde familiäre Ressourcen im städtischen Bereich, zum Beispiel an Wohnraum, führen dazu, dass
manche schwerwiegende Problemfälle nicht einmal im eigenen Land versorgt werden können. Die Betroffenen müssen in Einrichtungen in
Deutschland untergebracht werden, wofür monatlich zwischen € 3.500,-und € 6.500,-- zu bezahlen sind. Das bedeutet, dass die Unterbringung und
Versorgung eines schwer erziehbaren Jugendlichen unter Umständen viel
mehr kostet als die Betreuung eines schweren Pflegefalles.
Insgesamt wurden für diesen Bereich € 5 Mio ausgegeben.
Auf diese Weise werden 617 Klientinnen und Klienten betreut, weitere 188
in der vollen Erziehung. Dafür fallen enorme Beträge an, und das Jugendamt hat Überlegungen zur Entwicklung eines Prophylaxe-Programms in
Form der Gemeinwesenarbeit für Multiproblemfamilien angestellt, um diesen Kosten ein wenig vorzubeugen.
Soviel zur Jugendwohlfahrt, und ich darf vielleicht noch ansprechen, dass es in der Vergangenheit immer Probleme im EDV-Bereich
gegeben hat. Darüber wurde bereits vor Jahren im Gemeinderat diskutiert,
weil es nicht möglich war ein entsprechendes Programm zu entwickeln.
Man hat auch die Universität bemüht, und nach jahrelanger Arbeit kommen
wir nun langsam ans Ziel.
Ich komme zum zweiten großen Bereich, der Sozialhilfe. Insgesamt wurden etwa € 10 Mio bzw. ATS 140 Mio ausgegeben. Grob gesagt gibt es etwa 3.000 Sozialhilfebezieherinnen und -bezieher, wovon etwa 2.000 Menschen dauernd unterstützt werden. Die Ausgaben sind auch
im Jahr 2004 gleich geblieben, obwohl die Anzahl der unterstützen Personen um etwa 6 % zugenommen hat. Das hängt vor allem mit der Zunahme
der Asylantinnen und Asylanten zusammen, die verstärkt um Sozialhilfe
ansuchen. Die Anzahl der Sozialhilfe beziehenden Asylantinnen und Asylanten hat um 80 % zugenommen, die damit verbundenen Kosten um 50 %.
Wir wissen noch immer nicht, um wie viel die Sozialhilfesätze
im Jahr 2005 angehoben werden sollen. Dazu möchte ich kritisch anmerken, dass der Landessozialhilfebeirat offensichtlich überhaupt nicht mehr
tagt. Ich habe das bereits mehrfach öffentlich kritisiert und gesagt, dass
GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004