Gesamter Text dieser Seite:
- 1595 -

man diesen großen Beirat abschaffen solle, wenn er nicht mehr zusammentrifft, um diese Dinge zu beraten.
Zur Sozialhilfe sind unterschiedliche Bereiche zu zählen: Zur
privaten Sozialhilfe gehört die Altenhilfe und die Hilfe für pflegebedürftige
Personen sowie das Pflegegeld. Wir konnten die präliminierten Kosten in
diesem Bereich einhalten, aber die Kosten für die Behindertenhilfe explodieren. Es kommt zu enormen Kostenschüben, die Kosten für Rehabilitationsmaßnahmen sind zum Beispiel von 2002 auf 2003 um 12 %, bis zum
Jahr 2004 um 14 % gestiegen. Das sind enorme Steigerungen bei einem
bereits hohen Niveau. Die präliminierten Kosten wurden weit überschritten, und das macht nicht nur der Stadt Innsbruck Sorgen, sondern auch dem
Land Tirol.
Meiner Meinung nach gibt es dafür zwei Ursachen: Die Zahl
behinderter Menschen nimmt ständig zu, bedingt durch Verkehrs-, Sportund Arbeitsunfälle, und man darf nicht vergessen, dass neue Generationen
geistig Behinderter einwachsen, ohne dass die älteren Generationen ausscheiden, weil bis 1945 alle geistig Behinderten dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Zweitens ist die Qualität der Betreuung Behinderter in Tirol außerordentlich hoch, was die Kosten ebenfalls steigen lässt.
Betrachtet man die einzelnen Kostenbestandteile, stellt man
fest, dass der Lebensunterhalt im Bereich der Sozialhilfe leicht gestiegen
ist. Die Mietausgaben konnten gleich hoch gehalten werden, obwohl Innsbruck diesbezüglich ein schwieriges Pflaster ist; man hat hier die höchsten
Mieten in ganz Österreich zu bezahlen. In diesem Zusammenhang darf ich
darauf hinweisen, dass sich die bei der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) eingerichtete Delogierungs-Präventionsstelle
durchaus bewährt hat. Gemeinsam mit dem Sozialamt und den Mitteln, die
seitens der Stadt Innsbruck zur Verfügung stehen, ist es immer wieder
möglich, drohende Delogierungen abzuwenden.
Abschließend stelle ich zur Sozialhilfe fest, dass die Anzahl
der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger ständig steigt. Das hängt
sicherlich mit der schwierigen Situation am Arbeitsmarkt und in der wirt-

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004