Gesamter Text dieser Seite:
nellen Gesichtspunkten zu erfolgen hat. Des Weiteren haben die einzelnen Unterabschnitte teilweise unterschiedliche Vorsteuerabzugsberechtigungen.
Die Aufgabenstellung des Amtes für Grünanlagen führt daher zu einer
Verteilung der amtsbezogenen Einnahmen und Ausgaben auf folgende
Unterabschnitte (UA) der städtischen Jahresrechnung:


362000 Denkmalpflege



612000 Gemeindestraßen



749000 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen



801110 Grünanlagen-Verwaltung



801120 Grünanlagen-Planung und Bau



813000 Abfallbeseitigung



815000 Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze



817010 Friedhöfe



860010 Gärtnerei



920000 Ausschließliche Gemeindeabgaben

Das Referat Friedhöfe wurde im Bericht KA-05747/2014 bereits ausführlich behandelt. Die Kontrollabteilung verzichtete daher auf eine
tiefergehende Einschau bezüglich der vom Referat Friedhöfe betroffenen Unterabschnitte (Denkmalpflege, Friedhöfe, Ausschließliche Gemeindeabgaben) und konzentrierte sich auf die zwei weiteren Referate
Stadtgartendirektion und Grünanlagen – Planung und Bau.
Vorweg weist die die Kontrollabteilung darauf hin, dass nicht alle
budgetierten Voranschlagsposten in diesen tangierten Unterabschnitten unter der Anordnungsberechtigung der Leitung des Amtes für
Grünanlagen (AOB 3700) standen. So wurden beispielsweise die in
den Unterabschnitten präliminierten Voranschlagsposten für Personalkosten vom Vorstand des Amtes für Personalwesen oder Kosten im
Zusammenhang mit der EDV vom Vorstand des Amtes für Informationstechnologie und Öffentlichkeitsarbeit verwaltet.
6.1 Referat Grünanlagen – Planung und Bau im OH
Referat Grünanlagen – Das Referat Grünanlagen – Planung und Bau ist in der JahresrechPlanung und Bau im OH nung im gleichnamigen Unterabschnitt (801120 Grünanlagen – Pla-

nung und Bau) abgebildet.
2012 und 2013 sind bei diesem Unterabschnitt keine Einnahmen eingegangen. Ausgabenseitig schlugen sich die laufenden Kosten (Personal, EDV, Amtsausstattung) im Jahr 2013 mit € 296.300,00 bzw. 2014
mit € 319.472,75 im Rechnungsabschluss nieder.

…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-07578/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

8