Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf
- S.131
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- 1305 -
trag stimmen, um nicht vergessen zu lassen, dass es dort eine wirklich bessere Lösung geben muss.
Bgm. DDr. van Staa: Ich bitte festzuhalten,
diesen Akt an den Stadtsenat weiterzuleiten, um die zuständigen Ämter,
insbesondere die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft - Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen/Vertragswesen, zu beauftragen, allenfalls Abstellmöglichkeiten zu errichten - auch wenn sie etwas kosten -, damit eine Lösung dieser Verkehrssituation erreicht werden kann.
MB: (bei Stimmenthaltung von
Bgm. DDr. van Staa, gegen
GR Schuster und GR Barcal)
Die beantragte Verkehrsmaßnahme zu Punkt 2. wird gemäß Beilage genehmigt.
Bgm. DDr. van Staa: Ich enthalte mich deshalb der Stimme,
um die Anliegen von GR Schuster mit zu unterstreichen. Ich möchte noch
einmal darauf hinweisen, dass diese Argumentation schlüssig ist und vom
Gemeinderat - glaube ich - auch geteilt wird.
B:
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen werden unter Berücksichtigung vorstehend angeführter Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 10.10.2002