Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 10-Protokoll-21-11-2019.pdf

- S.16

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Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, sowie der Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) einzuholen.
Diese wurden dem Stadtsenat vorgelegt.
Der Stadtsenat hat am 15.05.2019 beschlossen, die ISD und die zuständigen
Fachdienststellen in Zusammenarbeit
mit dem Ressortführenden mit der Ausarbeitung eines Konzeptes hinsichtlich
Koordination und Systematisierung der
gemeinwesenorientierten Sozialarbeit
zu beauftragen. Das Konzept ist noch
ausständig.
-

GfGR/187/2018
"Rotunde am Rennweg, Umwandlung
in eine "Sehmaschine"" (GRin Heisz)

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Der Stadtsenat hat am 09.01.2019 beschlossen, den Antrag dem Kulturausschuss zur Beratung zuzuweisen.
Der Akt wurde im Kulturausschuss behandelt und einige MandatarInnen waren bei einer Präsentation des Projektes "Sehmaschine" dabei.
StRin Mag.a Schwarzl hat zu diesem
Vorhaben ein Gespräch mit
LRin Dr.in Palfrader geführt. Ein abschließender Bericht ist ausständig.

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GfGR/190/2018
"Wohnungen, Informationsplattform für
mögliche Zu- und Abschläge bei Richtwertmieten" (GR Plach)
Der Stadtsenat hat am 09.01.2019 beschlossen, dazu Stellungnahmen der
der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice Schlichtungsstelle, und der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) einzuholen. Diese wurden dem Stadtsenat
vorgelegt.
Der Stadtsenat hat am 13.03.2019 beschlossen, die Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice - Schlichtungsstelle, mit
der Ausarbeitung einer Informationsseite zur Berechnung des Richtwertmietzinses sowie allenfalls einer Darstellung von möglichen Zu- und Abschlägen und Anhaltspunkten für einen
Lagezuschlag zu beauftragen.

GR-Sitzung 21.11.2019

Die Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice Schlichtungsstelle, hat inzwischen ein
Konzept für die Umsetzung erstellt.
9.

Änderung des Modus für Protokolle von Sitzungen des Gemeinderates, Überlegungen

Bgm. Willi: Es gibt für Ausschüsse die Regelung, dass Beschlussprotokolle oder wenn gewünscht - Wortprotokolle erstellt
werden.
Ich könnte mir vorstellen, für Sitzungen des
Gemeinderates einen ähnlichen Modus zu
finden. Da die gesamte Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet wird, könnten, in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden, Teile,
die als wichtig empfunden werden, wörtlich
in das Protokoll übernommen werden. Bei
anderen Tagesordnungspunkten würde vielleicht der Beschluss reichen.
Das ist eine Idee. Anhand der heutigen Sitzung könnten Sie durchdenken, ob das allenfalls ein Weg wäre, den wir weiterverfolgen sollen. Wir könnten diese Form für ein
halbes Jahr auf Probe einführen.
10.

Ablauf der Sitzung - Mittagspause

Bgm. Willi: Geplant ist eine Mittagspause
von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Zum Mittagessen, das im Vorraum des Plenarsaals vorbereitet wird, lädt das Büros des Bürgermeisters ein. Es wird gut gekocht und ich
darf alle GemeinderätInnen dazu einladen.
Ich entschuldige mich, dass ich kurz vor
15:00 Uhr die Sitzung für eine halbe Stunde
verlassen muss, da ich zur Eröffnung der
"Langen Nacht der Philosophie" eine kurze
Rede halten werde.
Zu Punkt 9:
Änderung des Modus für Protokolle von Sitzungen des Gemeinderates, Überlegungen
StR Federspiel: Bgm. Willi, wie stellst Du
Dir das vor? Meinst Du damit, dass nicht
das gesamte Protokoll geschrieben wird,
sondern nur bestimmte Passagen der Reden? Da wird es immer davon abhängen,