Gesamter Text dieser Seite:
- 902 -

viel und hat auch als Bürgermeisterstellvertreterin sehr viel getan. Das kann man
nachverfolgen. Wenn Du viel im Rathaus
wärst, hättest Du das mitbekommen.
StR Federspiel: Ich nehme zur Kenntnis,
dass sie viel Hervorragendes getan hat und
in der Stadt beliebt ist - das hört man überall
wo man hingeht. Deshalb wurde sie natürlich abgewählt.
Das genügt eigentlich schon. Mehr brauche
ich dazu nicht zu sagen, denn sonst steigere ich mich vielleicht noch irgendwo hinein. Mein Blutdruck war heute 130/70 und
bei dem möchte ich bleiben. (Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Gruber.
Bgm. Willi: Sie können sich bei mir auf
zwei Dinge verlassen: Ich versuche, nicht
den zweiten Schritt vor dem ersten Schritt
zu machen und ich bin ein Freund differenzierter Betrachtungsweise. Schwarzweißmalen bringt nichts, denn das Leben ist differenzierter.
StR Federspiel hat gesagt, dass er sowas
noch nie erlebt hat. Das kann sein! Als ich
Bürgermeister wurde, war das Projekt Patscherkofelbahn insofern fertig, als die Bahn
gefahren ist. Aber die Abwicklung der Baustelle und der Zahlungen war noch am Laufen. Wir mussten Beschlüsse fassen, um
die Bahn ausfinanzieren zu können.
Es gab in meinem Auftrag und mit Zustimmung des Gemeinderates zwei Prüfberichte, die mit Sommer 2019 vorgelegen
sind. Sie wurden erst im Kontrollausschuss
und dann im Gemeinderat diskutiert. Der
Sommer, in dem ich noch viele Gespräche
geführt habe, ist vorübergegangen. Mit den
GRÜNEN habe ich mich dann auf einen
Schritt verständigt - da hat StR Federspiel
Recht -, der in dieser Form noch nicht da
war. Wir haben dem oppositionellen Antrag
auf Abberufung der 1. Bürgermeister-Stellvertreterin zugestimmt.

Ich habe damals erklärt, dass mir dieser
Schritt sehr schwer gefallen ist. Man befindet sich in einer Koalition, die gut funktioniert und setzt dann diesen Schritt, der
durchaus hart ist! Dazu stehe ich.
Ich finde, politische Verantwortung sollte
nicht nur ein Schlagwort sein. Man kann
meine Position kritisch hinterfragen, aber
ich bin nach langem Überlegen und der Diskussion mit dem Klub der GRÜNEN zu diesem Schritt gekommen und habe ihn gesetzt. Damit kam es zur Abberufung von
Mag.a Oppitz-Plörer als 1. BürgermeisterStellvertreterin.
Jetzt komme ich zur differenzierten Betrachtungsweise. Viele von Euch sind schon
lange in diesem Gemeinderat und haben erlebt, was unter meiner Vorgängerin, Altbürgermeisterin Mag.a Oppitz-Plörer, in dieser
Stadt passiert ist. Da ist sehr viel Positives
geschehen und sehr viele tolle Projekte
wurden mit oft schwierigen Mehrheiten umgesetzt.
Ich finde, das gehört anerkannt. Daher die
differenzierte Betrachtungsweise. StRin
Mag.a Oppitz-Plörer ist vieles im Zusammenwirken mit dem Gemeinderat gelungen.
Es sind Dinge, auf die wir stolz sein können
und die gut funktionieren. (Unruhe im Saal)
Für mich als Musiker ist das Haus der
Musik …
(Dengg: Den Eindruck habe ich nicht)
In der differenzierten Betrachtungsweise,
StRin Dengg, gibt es sehr gute Projekte,
aber dieses eine ist aus dem Ruder gelaufen. (Unruhe im Saal)
Wenn bei den Freiheitlichen, StRin Dengg,
eine Fehlleistung in einer Sache immer zu
einem Rücktritt führen würde, dann gäbe es
viele Freiheitliche nicht mehr. (Unruhe im
Saal, Beifall)
(Bgm.-Stellv. Gruber: Bürgermeisterstellvertreter Passer ist zurückgetreten, wie Du
weißt.)
(StRin Dengg: Da müsst Ihr aber weit zurückgreifen!)
(Bgm.-Stellv. Gruber: Wir haben ja ein langes Gedächtnis - genau wie die Freiheitlichen!)
Mit der Abwahl war dieser eine Schritt vollzogen und dann ging es darum, wie es in

GR-Sitzung 21.11.2019