Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 10-Protokoll-21-11-2019.pdf

- S.49

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- 913 -

(StRin Dengg: Man soll sich nicht so wichtig
nehmen!)
Genau! Es geht darum, dass wir eine Fraktion sind, die sachlich, inhaltlich etwas weiterbringen will. Deshalb sind auch wir in
Vorlage gegangen und haben gesagt, wir
werden auf die genannte Funktion verzichten, weil es uns wichtig ist, dass man insgesamt am Arbeitsübereinkommen weiterarbeitet. Wir wollen eine stabile Lösung, wir
wollen mit allen zusammenarbeiten.
Das ist ein Punkt, bei dem sich in den letzten Wochen gezeigt hat, dass das sehr wohl
möglich ist. Wir arbeiten prinzipiell ja sehr
gut zusammen. Wir haben wöchentlich Sitzungen in der Koalition, wir haben Treffen in
verschiedenen Ausschüssen, es gibt Vorbesprechungen, es läuft sehr gut. Vielleicht
könnten wir das noch besser nach außen
transportieren.
Es ist einfach wichtig, dass man das Gesamte für die Stadt Innsbruck weiterbringt
und darauf haben wir uns auch geeinigt.

mehr auch mit den Fraktionen der Opposition zusammen, damit wir die Stadt besser
voranbringen.
Bgm. Willi: Ich komme nun zur Wahl.
Gemäß § 85 Abs. 3 IWO bestelle ich zwei
WahlhelferInnen, die der stimmenstärksten
Parteien - GRÜNE und FPÖ - anzugehören
haben:
Für die Fraktion "Georg Willi - Die Innsbrucker Grünen" wurde Thomas Lechleitner
und für die Fraktion "FPÖ - Rudi Federspiel"
wurde Markus Lassenberger namhaft gemacht.
Es ist vorgesehen, dass die Wahl mittels
Stimmzettel durchgeführt wird. Eine Wahlkabine ist vorbereitet.
Es werden nun alle Mitglieder des Gemeinderates in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, um nach vorne zu kommen. Nach
Erhalt des Stimmzettels kann die Wahlkabine genutzt werden. Der Stimmzettel wird
anschließend in die Wahlurne geworfen.

Es wurde gesagt, dass es wirtschaftlich
Probleme gibt. Ich finde, die Stadt Innsbruck
ist wirtschaftlich gut aufgestellt, das zeigen
alleine die Unterlagen aus dem Finanzausschuss. Die sprudelnden Einnahmen aus
der Kommunalsteuer, ohne die Vieles nicht
mehr möglich sein würde, gibt es nur, weil
es in der Stadt gute Wirtschaftsbetriebe
gibt.

Ich schlage vor, dass die beiden Wahlhelfer

Die Wirtschaft wird nicht von der Politik gemacht, aber die Rahmenbedingungen
schaffen schon wir! Die Straßen, den Wohnraum für die MitarbeiterInnen oder die Bildungseinrichtungen bauen wir. Da möchte
ich eine Lanze für das Management Center
Innsbruck (MCI) brechen! Es sind Rahmenbedingungen, die eine Stadt schaffen oder
unterstützen kann, damit Fortkommen und
Entwicklung gewährleistet sind.

GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,

Deshalb ist es wichtig, dass im Bereich der
Bildung alle zusammenstehen - ich bin
dankbar für die klaren Worte von Herrn Bürgermeister -, dass das MCI nicht in Frage
gestellt wird und dass wir das natürlich an
dem Standort errichten wollen.
An dieser Stelle möchte ich schließen, denn
es ist schon von Vielen Vieles gesagt worden. Nicht alles war richtig und nicht alles
war schön und gut. Man muss sagen, die
Hand ist ausgestreckt, bitte arbeiten wir viel
GR-Sitzung 21.11.2019

GR Lassenberger und
GR Lechleitner
zuerst wählen und darf dann mit dem Aufruf
der GemeinderätInnen beginnen:
GR Mag. Anzengruber, Bsc,
GR Appler,
GRin Mag.a Berchtold,
GR Buchacher,
StRin Dengg,
GRin Denz,
GR Depaoli,
GRin Duftner,
GR Mag. Falch,
StR Federspiel,
GRin Grégoire,
Bgm.-Stellv. Gruber,
GRin Heisz,
GR Kaufmann,
GRin Mag.a Klingler-Newesely,
GR Mag. Krackl,