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Von GRin Mag.a Lutz wurde ein weiteres
dramatisches Problem angesprochen. Der
Onlinehandel profitiert enorm von der Pandemie. Ich kann nur alle Appelle unterstützen und die Menschen darum bitten, regional und in unseren Geschäften in der Stadt
Innsbruck einkaufen zu gehen. Diese Geschäfte sind für unser Stadtbild und unsere
Straßen und Plätze eminent!
Wenn es in unseren Läden dunkel bleibt,
sieht es für unsere Stadt nicht gut aus. Genau das wollen wir verhindern! Ich bitte alle
Menschen darum, in unseren Geschäften
einzukaufen und wenn man etwas Online
kaufen muss, nutzt die digitalen Angebote
unserer heimischen HändlerInnen. Wir benötigen die gesamte Wirtschaftskraft hier
vor Ort! (Beifall)
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen wurde die Entwicklung der Abgaben
der Ertragsanteile von Jänner bis Oktober 2020 dargestellt. Den Mitgliedern des
Ausschusses ist die Zahl bereits bekannt.
Es handelt sich um ein Minus in Höhe von
€ 15 Mio.! Dabei handelt es sich um anteilige Bundessteuern, die wir als Stadt erhalten. Weiters haben wir ein Minus in Höhe
von € 3 Mio. bei der Kommunalsteuer. Bei
den gemeindeeigenen Steuern können wir
einen minimalen Zugewinn verbuchen, aber
dieser hilft uns nicht weiter.
In Summe fehlen uns Einnahmen in Höhe
von € 18 Mio. aus den Abgaben der Ertragsanteilen und aus der Kommunalsteuer.
Wir sprechen hier nur von dem Zeitrahmen
zwischen Jänner und Oktober. Das ist ein
Minus in Höhe von 7,7%! Unter diesen
schwierigen Rahmenbedingungen musste
die Koalition den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 erstellen.
Ich fasse zusammen: Wir haben gravierende negative wirtschaftliche Effekte durch
den zweiten Lockdown. Die Entwicklung bis
zum Frühjahr 2021 war schon vor dieser
Maßnahme dramatisch!
Die Krise wird bis Ende des Jahres 2021
andauern. Erst ab diesem Zeitpunkt haben
wir die Chance, dass wir dort anknüpfen, wo
wir bereits zu Beginn des Jahres 2020 waren. Die Impfung, von der bereits oft gesprochen wird, könnte bald zur Verfügung steGR-(Budget-) Sitzung 19.11.2020

hen. Sie könnte tatsächlich eine Wende einleiten, doch die Trends der vergangenen
Tage sind dramatisch.
Das Wachstum ist auch aufgrund der demographischen Entwicklung unterproportional.
Wir sind erfreulicherweise eine Gesellschaft, in der Menschen ein hohes Alter erreichen, doch wenige junge Menschen müssen viele Ältere stützen.
Auch die Klimakrise fordert uns auf allen
Ebenen. Der Wandel von einer ölbasierten
Wirtschaft zu einer mit nachhaltigen Energien betriebener ist gewaltig! Diese Umstellung benötigt enorme Investitionen. Wir
merken das durch viele Projekte in unserer
Stadt. Heute haben wir über den Masterplan
Radverkehr 2030 gesprochen. Wir sind dabei, die Dekarbonisierungsstrategie beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umzusetzen. Auch das sind gewaltige Investitionen, die wir nur stemmen können, wenn
wir Gelder vom Bund erhalten.
Es gibt leider einige Handelskonflikte. Diese
Konflikte befinden sich zwar weit weg von
uns, doch sie betreffen uns dennoch hautnah. Die Ungleichheiten in unserer Gesellschaft nehmen zu - auch aufgrund der Digitalisierung und des steigenden Alters der
Bevölkerung. Die Inflation und die Zinsen
sind erfreulicherweise niedrig. Das ist ein
Vorteil, wenn sich die Stadt Innsbruck Geld
ausleihen muss.
Der Nachteil besteht darin, dass einige
Menschen viel Geld besitzen. Sie bringen
es nicht auf die Bank, sondern legen es an.
In unserer Stadt wird Geld häufig in Form
von Wohnungen - Betongold - angelegt.
Das löst einen enormen Druck auf den
Wohnungsmarkt aus. Wir bemühen uns,
diesem Druck mit städtischem Wohnbau
entgegenzuwirken, aber wir können diese
Entwicklung nur in einem kleinen Rahmen
beeinflussen.
In Summe haben wir wegbrechende Einnahmen und höhere Abgänge bei unseren
Beteiligungen. Ein geschlossenes Theater
kann keine Einnahmen lukrieren. GR Kaufmann kann uns berichten, wie es um die
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum
Innsbruck GesmbH (OSVI) steht, wenn aufgrund der Coronakrise keine Sportveranstaltungen stattfinden können.