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meinderätinnen bzw. Gemeinderäte sind
dazu angehalten, sich natürlich auch in den
anderen Stadtteilen zu organisieren. Das
betrifft auch die Stadtregierung, die teilnehmen sollte.
Das Thema Stadtteilkonferenzen betrifft den
gesamten Gemeinderat in den einzelnen
Steuerungsgruppen. In der Umsetzungsgruppe sind die Bürgerinnen bzw. Bürger
selbst beteiligt.
GR Appler: Ich möchte noch einmal auf die
Anwesenheit replizieren, denn diese Wortmeldung ist mir jetzt in die falsche Richtung
gegangen. Wenn wir es schon so punktgenau machen, dann war ich im Stadtteil
Mühlau der Einzige, der vom Anfang bis
zum Schluss daran teilgenommen hat.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, das ist
auch gut so, weil Du Arzler und Mühlauer
bist.
GR Appler: Nein, ich bin Arzler und bei aller Liebe, Frau Bürgermeisterin, bin ich
Innsbrucker. Ich hoffe, dass das alle hier im
Gemeinderat sind. Ich bin gerne in diesen
Stadtteilen an Prozessen beteiligt, weil ich
dort auch daheim bin.
Der Bevölkerung ist nur wichtig, was bei so
einem Prozess herauskommt. Das haben
wir im Stadtteil Hötting-West gesehen, denn
das war nicht das, was suggeriert und versprochen wurde.
GR Onay: Weil von der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) und von GR Grünbacher gerade eine geregelte Norm gefordert worden
ist, möchte ich sagen, dass es eine gibt, die
Empathie heißt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Entschuldigung GR Onay, die Zeit ist vorbei. Die Liste
Rudi Federspiel (RUDI) könnte noch sprechen, aber sie hat zu diesem Thema nichts
zu sagen.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr
vorliegen, darf ich die "Aktuelle Stunde" beschließen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
16:05 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen um 16:15 Uhr nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit wieder fort.

GR-Sitzung 05.11.2015

7.

Einladung an Österreichische Abgeordnete des Europäischen Parlaments in den Innsbrucker Gemeinderat
MEP Mag. Othmar Karas, M.B.L.HSG, Vizepräsident des Europäischen Parlaments a. D., Leiter Europäische Union (EU)-Russland
Delegation

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir starten
hiermit ein neues Projekt in diesem Gemeinderat. Es ist mir ein ganz großes und
persönliches Anliegen, dass die Politikerinnen bzw. Politiker auf kommunaler Ebene
gerade die Arbeit und die Tätigkeit der Mitglieder im Europäischen Parlament näher
kennenlernen.
Sie wissen, dass wir über die Landesgruppe
Tirol des Österreichischen Städtebundes
immer wieder Reisen nach Brüssel veranstalten. Diese dauern drei Tage und von
Dr.in Simone Wohleser, das ist die Zuständige des Österreichischen Städtebundes,
wird ein extrem dichtes Programm mit verschiedenen Mitgliedern aus verschiedenen
Nationen zum Austausch angeboten. Man
lernt die alle Institutionen kennen.
Wir haben im Gemeinderat letzthin die Plätze sogar auslosen müssen, weil das Interesse höher als die Anzahl der Plätze war,
die wir in der Landesgruppe Tirol zur Verfügung hatten. Im Jahr 2015 ist auf Grund des
Jubiläums "100 Jahre Österreichischer
Städtebund" dieser Austausch ausgefallen.
Wir haben im März oder April dieses Jahres
dafür an der Geschäftsleitungssitzung in
Brüssel teilgenommen. Für nächstes Jahr
wird von Dr. Köfler, der der Geschäftsstellenleiter der Landesgruppe Tirol im Österreichischen Städtebund ist, wieder so eine
Reise organisiert werden. Wir werden wieder mit 20 Leuten aus Tirol nach Brüssel
fahren können.
Ich war selber auch im Rahmen dieses Besuchsprogramms dort. Das ist nicht nur interessant, sondern man bekommt auch einen
Einblick in die Institutionen.
Warum ist mir das so besonders wichtig?
Ich bin eine Verfechterin zu sagen, welche
politischen Ebenen unverzichtbar sind. Wie
die Gemeinden und die Kommunen sind die
Städte nah an den Bürgerinnen- bzw. Bürgern. Die kommunale Ebene ist unverzicht-