Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 10-Protokoll_05.11.2015.pdf

- S.54

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- 701 -

Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
30 Minuten.
Die schriftliche Anfragebeantwortung des
Büros des Magistratsdirektors vom
03.11.2015 wurde den Klubs und den nicht
einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
27.4

MagIbk/8123/MD-POL/21
Imageanalyse des SORAInstitutes for Social Research und
Consulting, Befragung der ressortführenden Stadtsenatsmitglieder, Nichtveröffentlichung der
Ergebnisse und der Analysen
(GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die von
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2015 eingebrachte
Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Frage 4.:
Warum wurden im Falle dieses Ergebnis
und diese Analyse nicht im Zuge der Präsentation am 15.09.2015 veröffentlicht?
Antwort:
Bei der Pressekonferenz sollte es sich um
Themen und nicht um Personen drehen.
Dies konnte so auch erreicht werden. Es
fand keine Selbstdarstellung der Politik,
sondern eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Themen statt. Die Ergebnisse über
die Bekanntheit und Zufriedenheit mit den
ressortführenden Stadtsenatsmitgliedern
können jedoch gerne von der Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) publiziert werden.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 30 Minuten.
Die schriftliche Anfragebeantwortung des
Büros des Magistratsdirektors vom
03.11.2015 wurde den Klubs und den nicht
einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Frage 1.:
Wurden in der angeführten SORA Umfrage
der Stadt Innsbruck auch die Bekanntheit
und Zufriedenheit mit Mitgliedern des Stadtsenates abgefragt?
Antwort: Ja.
Frage 2.:
Wie lautet im Falle das Ergebnis und die
Analyse der Frage nach der Bekanntheit der
ressortführenden Stadtsenatsmitglieder?
Antwort:
Siehe Beilage A.
Frage 3.:
Wie lautet im Falle das Ergebnis und die
Analyse der Frage nach der Zufriedenheit
mit den ressortführenden Stadtsenatsmitgliedern?
Antwort:
Siehe Beilage B.

GR-Sitzung 05.11.2015

28.

Einbringung von Anfragen

28.1

MagIbk/8123/MD-POL/22
General-Eccher-Straße, Verlegung
der Fahrradleihstation, Umsetzung (GRin Blaser-Hajnal MAS)

GRin Blaser-Hajnal MAS: Ich stelle gemeinsam mit meinen MitunterzeichnerInnen
folgende Anfrage:
Am 23.04.2015 haben wir den Antrag mit
der Forderung eingebracht, die Fahrradstation von der General-Eccher-Straße in den
Bereich der Tiflisbrücke an der Sillmündung/Promenade zu verlegen. Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Innsbrucker
Gemeinderates vom 21.05.2015 dem Inhalt
nach angenommen.
Bis zum heutigen Tag wurde diesem mehrheitlichen Willen des Innsbrucker Gemeinderates nicht entsprochen. Der beschlossene Antrag ist bis heute nicht umgesetzt, die
Fahrradstation steht immer noch an genau
derselben Stelle. Vielmehr wurde die Verle-