Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 10_Kurzprotokoll_15.11.2018_gsw.pdf

- S.10

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- 10 -

21.14 GfGR/132/2018
Denkmal zur Erinnerung an die
Opfer der nationalsozialistischen
Wehrmachtsjustiz
(StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StR Mag. Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
in

a

21.15 GfGR/133/2018
KindergartenpädagogInnen, Impuls zur Einrichtung eines Bachelorstudiums
(StRin Mag.a Mayr)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GR Lukovic, BA, GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
10 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
21.16 GfGR/134/2018
Stadtklimaanalyse für die Stadt
Innsbruck (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.17 GfGR/135/2018
Fuchsrain - Gerhild-DiesnerStraße, Geh- und Radweg
(GR Mag. Anzengruber, BSc)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Anzengruber, BSc und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
GR-Sitzung 15.11.2018

21.18 GfGR/136/2018
Ticketautomaten für alle Bushaltestellen in der Stadt Innsbruck
(GRin Mag.a Lutz)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.19 GfGR/137/2018
Befreiung von der Parkabgabepflicht für BatterieElektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit WasserstoffBrennstoffzellenantrieb, Verlängerung (GRin Mag.a Lutz)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, FRITZ, TSB, GR
Mag. Anzengruber, BSc, GRin Mag.a Lutz,
13 Stimmen; siehe beiliegender Aktenvermerk):
Der von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
21.20 GfGR/138/2018
Museumstraße, Verbesserung
Beleuchtungskonzept
(GR Mag. Falch)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
21.21 GfGR/139/2018
Masterplan für leistbares Wohnen in der Stadt Innsbruck
(GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und ALI;
9 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung des