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Ich will jetzt das gar nicht weiter aufzählen.
Sie werden, wenn Sie das durchgehen,
sehen, dass es beträchtlich mehr als
€ 60 Mio sind, die in diesen weit gefassten
Sozialbereich fließen.
Stellen Sie dem in etwa € 65 Mio gegenüber, die wir aus ausschließlichen
Gemeindeabgaben letztendlich an
Einnahmen lukrieren können, dann
können Sie erkennen, dass diese Einnahmen aus den ausschließlichen
Gemeindeabgaben vollständig vom
Sozialbereich bereits verbraucht und
aufgebraucht werden.
Das ist tatsächlich Politik mit Herz und das
gehört auch entsprechend betont bzw.
kundgetan, weil man sonst sehr häufig
meint, man habe das Herz nicht am
richtigen Fleck.
Das Herz gehört auch zum Schwerpunkt
Generationen und Familie. Das, was in der
Stadt Innsbruck unter StR Mag. OppitzPlörer im Bereich Familie und Generation
sowie im Bereich Bildung passiert, ist hoch
löblich. Wir sind Vorbild in den Bereichen
Ganztagesbetreuung, Hortwesen,
Tagesheime, Mittagstische, Ferienbetreuung und deshalb möchte ich StR Mag.
Oppitz-Plörer sowie ihrer Frau- und
Mannschaft dazu herzlich gratulieren.
(Beifall)
Im außerordentlichen Haushalt fließen in
den Bereich Bildung für Erweiterungen,
Ausbau und Einrichtungen: Volksschulen
€ 2,5 Mio, Hauptschulen € 340.000,--,
Schülerhorte € 650.000,- und in die
Jugendförderung € 820.000,--. Das sind
gesamt € 4,3 Mio nur im außerordentlichen Haushalt.
Schauen Sie sich noch dazu an, was wir
im Bereich der Leopold-FranzensUniversität Innsbruck, in den Fachhochschulen und im lifelong guidance leisten.
Wir sind in der Lage, Anbote für das fünfte
Gymnasium zu machen. Hier ist sehr viel
Herz enthalten.
Im Bereich Wohnbau ist der Schwerpunkt
klar erkennbar. Wir haben eine gewaltige
Wohnbauoffensive. Das betrifft zum
Beispiel "Wohnen am Lohbach II", TivoliNeu oder das Areal der ehemaligen
Lodenfabrik und geht bis hin zu allen

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Verdichtungsmaßnahmen. Auch hier ist
Innsbruck sehr gut am Weg.
Wenn ich sehe, dass insbesondere die
Bundesrepublik Deutschland - aber nicht
nur dort - daran denken muss, Wohnungen zu verkaufen und wir den Wohnbau,
zumindest im Besiedelungsrecht, bei
weitem erhöhen können, so hat hier die
Stadt Innsbruck gewaltige Leistungen
erbracht und auch gewaltige Leistungen
vor.
Dass die Wohnungsrichtlinie einer
entsprechenden Bearbeitung bedarf,
brauche ich an dieser Stelle nicht weiter
auszuführen.
Zum Bereich Umwelt darf ich die gewaltige
Investition in Sachen Straßenbahn- und
Regionalbahnkonzept erwähnen. Das ist
eine Investition, die andere nur zum
Staunen bringt. Wenn Sie sich den
gewöhnlichen Finanztransfer an die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), also an den
öffentlichen Verkehrsträger, ansehen,
dann werden Sie feststellen, dass das
auch schon insgesamt € 20 Mio sind. Das
sind doch erhebliche Investitionen in die
Umwelt und in die Zukunft.
Daneben sind wir aber durchaus in der
Lage, verschiedenste Lärmschutzmaßnahmen mitzufördern. Zuletzt hat es eine
Zusage hinsichtlich des Bahnlärms in
Wilten gegeben. Hier möchte ich klar zum
Ausdruck bringen, dass wir für eine
Einhausung in Amras stehen. Wenn dies
auf Schiene gebracht wird, werden wir uns
daran entsprechend finanziell beteiligen.
Dazu stehen wir verlässlich.
Im Bereich der Wirtschaft haben wir
natürlich auch Schwerpunkte. Wenn wir
hier keinen Schwerpunkt hätten, würden
wir zum Beispiel den Arbeitsplatz und
Arbeitsmarkt in Innsbruck verkennen. Wir
betreiben weiterhin eine offensive
Grundstückspolitik und werden Kompetenzzentren, life-science-Zentren und
Ähnliches ausbauen.
Die Stadt Innsbruck ist bei der Arbeitslosigkeit unterhalb des Tirolschnittes und
daher in der Vergangenheit durchaus gut
gefahren. Die Stadtgemeinde Innsbruck ist
ein guter Investor, aber immer wieder
kommt von irgendeiner Seite, dass man