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Ich verhehle nicht, dass noch mehr
wünschenswert wäre. Genau das ist mein
Anliegen und deshalb werden wir von der
ÖVP Innsbruck uns weiter dafür einsetzen
und dafür kämpfen.

Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007 zu!
(Beifall)

Am Schluss möchte ich noch ein Lob für
das permanente und gute Personalmanagement aussprechen, das die Stadtgemeinde Innsbruck durchführt und macht.
Wenn ich die letzten sechs Jahre zurückblicke, wo im Gemeinderat noch über die
Dienstpostenpläne vehement gestritten
wurde, muss ich sagen, dass heute alles
im größten Einvernehmen mit der Personalvertretung geschieht. Hierzu kann man
eigentlich der Personalreferentin gratulieren.

GR Nordholm:

Das alles ist in der jetzigen Situation der
Wirtschaft keine Selbstverständlichkeit
und all diese Maßnahmen - GR Haller hat
das heute schon speziell bezüglich der
Behindertenquote aufgezeigt -, sind
vorbildlich. In diesem Sinne nur weiter so!

Nachdem die Freie Liste nicht die Möglichkeit hatte, dieses Budget mitzugestalten, mussten wir entscheiden, ob wir dem
Paket als Einheit zustimmen oder es
ablehnen. Es gehört zu den Privilegien der
Opposition, gegen alles sein zu dürfen,
ohne dies begründen zu müssen oder gar
mit konstruktiven Vorschlägen aufzuwarten.

Auch die Initiative von StR Dr. PokornyReitter, immer wieder darauf hinzuweisen,
in Lehrlingsdingen Maßnahmen zu setzen
und sich dafür einzusetzen, können wir als
Innsbrucker ÖVP nur befürworten. Fast
jedes Mitglied des Gemeinderates bemüht
sich immer wieder, wenn es mit Anliegen
von Eltern bzw. von jungen Menschen
konfrontiert wird, dass man auch probiert,
mit all seinen Beziehungen und Kontakten
doch eine Hilfestellung zu geben, damit
ein Lehrplatz gefunden wird. (Beifall)
Ganz am Schluss möchte ich mit einem
Dank an die städtischen Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter schließen. Ich bin
beruflich sehr viel in Österreich unterwegs
und weiß es sehr zu schätzen, dass
Innsbruck eine der am besten verwalteten
Städte ist, was keine Selbstverständlichkeit ist.
Die Stadt Innsbruck ist nicht nur gut
verwaltet, sondern wird auch gut regiert.
Damit das auch so bleibt, soll die verlässliche und zukunftsorientierte Politik
fortgesetzt werden, für die dieser vorliegende Entwurf des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 steht. Die ÖVP
Innsbruck stimmt daher diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Hoher
Gemeinderat! Es hat mich einigermaßen
überrascht, dass die Redezeit einiger
meiner Vorredner dazu benutzt wurde, uns
zum Beispiel Ausländerfeindlichkeit
vorzuwerfen oder um irgendwelche
gescheiterte Koalitionsverhandlungen
breitzutreten. Ich in meiner grenzenlosen
Naivität hätte geglaubt, dass diese
Redezeit dazu da ist, um auf das Thema
Budget einzugehen.

Wie wir uns mit diesem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 auseinandergesetzt
haben, haben wir versucht, objektiv zu
bleiben. Wir sind nicht mit allen Positionen
einverstanden. Es ist klar, dass das bei
einer derart umfangreichen Sache nicht
sein kann.
Zum Beispiel bei der so genannten
Regionalbahn, die keine Regionalbahn ist
und so schnell auch keine sein wird,
haben wir große Bedenken. Um viel Geld
wurden neue Straßenbahngarnituren
bestellt, bevor das Regionalbahnkonzept
nicht einmal annähernd feststeht.
Große Sorgen bereitet uns auch nach wie
vor das Projekt "Nordkettenbahn-Neu". Es
kann im Moment niemand sagen, wann
die "Hungerburgbahn-Neu" den Betrieb
aufnehmen kann. Zum geplanten Termin
wird diese bestimmt nicht fahren! Dass
dadurch Mehrkosten entstehen, ist jedem
klar.
Diese nicht ganz unerwartete Kostenexplosion beim Projekt "NordkettenbahnNeu", wird uns sicherlich im Jahr 2007
beschäftigen. Dass hier die Stadt Inns-