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scheint zu gelingen, das jetzt aus eigener
Kraft sozusagen zu erarbeiten.
Dieser Betrag stellt natürlich eine massive
Stütze für die Finanzierung der Investitionen von insgesamt € 41,2 Mio dar.
Dieser "Spezialhaushalt" umfasst nicht
weniger als 89 Einzelprojekte, wovon 35
im Jahr 2007 neu begonnen werden. Viele
werden abgearbeitet und haben einen
längerfristigen Termin.
Betragsmäßig sieht der Investitionshaushalt 2007 für Straßen- und Regionalbahn,
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) € 13,7 Mio
vor, für Schulen und Kindergärten
€ 4,3 Mio, Straßen- und Wegebau
€ 5,4 Mio vor. Für soziale Einrichtungen,
insbesondere Pflege- und Seniorenheime
sollen € 3,75 Mio ausgegeben werden. Für
den Bereich Parkanlagen, Grün- und
Gartengestaltung € 2,7 Mio und für
Sportanlagen rund € 2 Mio, wobei unter
Sport und Freizeit wohl auch noch das
heute beschlossene Investment im
Hallenbad Olympisches Dorf mit € 1,4 Mio
dazukäme.
Für die Finanzierung dieses außerordentlichen Haushaltes kann aus der Bewirtschaftung des ordentlichen Haushaltes
diese freie Finanzspitze von € 9,5 Mio
verwendet werden. Darüber hinaus sind
durch Beteiligungserlöse, Immobilienverkäufe von € 13,6 Mio, durch Bedarfszuweisungen des Landes Tirol von knapp
€ 8 Mio und durch projektbezogene
Zuschüsse von Seiten der Gebietskörperschaften Bund und Land Tirol € 6,4 Mio zu
erwarten.
Schließlich bleibt noch eine Lücke von
knapp € 3,8 Mio, die aus heutiger Sicht
durch eine Darlehensaufnahme zu
finanzieren ist. Ich gehe hier von der
gleichen Gestion aus, dass wir uns
bemühen werden, dies keinesfalls zu
überschreiten, sondern vielleicht eher als
nicht notwendig bzw. eben doch in diesem
Umfang notwendig, anzusehen.
Die gleichzeitige Nettotilgung beläuft sich
auf € 2,8 Mio, sodass sich aus heutiger
Sicht der Darlehensstand um rund € 1 Mio
aufgrund der Voranschlagsdaten erhöhen
würde. Dass der Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Rechnungsjahr 2007 ein ausgewogener
und gesamthaft guter ist, zeigt sich auch
daran, dass die für den außerordentlichen
Haushalt vorgesehene Darlehensaufnahme von € 3,8 Mio deutlich unter jener des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2006 liegt. Im heurigen Jahr sind Darlehensaufnahmen von € 6,1 Mio voranschlagsgemäß vorgesehen.
Im ordentlichen Haushalt ist ein Abgang
von € 1,9 Mio präliminiert. Diesen Ausgaben von € 266 Mio stehen Einnahmen in
der Größenordnung von € 264,1 Mio
gegenüber. Im Vergleich zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2006 steigen die
Einnahmen präliminiert um 1,42 %, die
Ausgaben "nur" um 1,38 %. Einnahmenseitig entwickeln sich aufgrund der
durchaus positiven gesamtwirtschaftlichen
Situation und der teilweisen Erfolge bei
den Finanzausgleichsverhandlungen 2005
die Abgabenertragsanteile um 5,3 %, was
nicht überwältigend ist, und die ausschließlichen Gemeindeabgaben um
3,4 %.
Wir werden bei den einzelnen Budgetgruppen sehr viel Zeit haben, über
Gebühren, Abgaben sowie Tarife zu
diskutieren. Vorweg weise ich aber schon
darauf hin, dass wir uns zum Wohle der
Innsbrucker Bürgerinnen bzw. Bürger bei
einer Erhöhung der Gebühren, Abgaben
und Tarife, etwa im Bereich Kindergärten
und Horte, Stadtbücherei, Friedhöfe,
Hundesteuer usw., ganz bewusst sehr
zurückgehalten haben. Ich hoffe, dass wir
hier eine große Zustimmung finden
werden. Hinzufügen möchte ich, dass es
eine soziale Abtarifierung gibt. Alle wissen,
dass wir hier auch sehr bei den einzelnen
Gebühren und Tarifen differenzieren.
Bei den Abfallgebühren ist eine Anpassung allerdings unumgänglich. Dazu wird
sicherlich der Obmann des Ausschusses
für Finanzen- und Subventionen einiges
sagen. Gründe dafür gibt es einige, wie
die Erweiterung des Recyclinghofes, die
Auslagerung der Bewirtschaftung der
Wertstoffsammelinseln, besonders aber
die Steuerzuschläge für unbehandelte
Abfälle - der so genannte ALSAG-Beitrag -, wo die Stadt Innsbruck mit der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)