Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf
- S.89
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cher Art sowie Rücklagen für eine
Änderung der Intendantschaft gebildet.
Jetzt haben wir endlich erreicht, dass
zumindest der Abgang nicht mehr erhöht
wird. Auch wenn er jetzt zwar in den
Zahlen vorhanden ist, wird er nicht mehr
umgesetzt. Daher werden wir heuer
diesem Budgetposten zum ersten Mal
zustimmen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 4 weist im ordentlichen Haushalt 2007 Einnahmen in der Höhe von
€ 6.772.300,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 41.633.800,-- aus.
Die Gruppe 4 weist im außerordentlichen
Haushalt 2007 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 3.750.000,-- aus.
(Bgm. Zach: Bravo!)
Es ist natürlich die Vielfalt im Kulturbereich
enorm wichtig und diese kann nicht nur in
der Einseitigkeit des Tiroler Landestheaters entsprechend stattfinden.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger bringt
die Gruppe 3, Kunst, Kultur und Kultus,
zur Abstimmung.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
habe mich sehr gefreut, dass bereits im
Zuge der Generalreden sich alle so sehr
zum "Sozialen" bekannt haben. Das ist
nicht sehr selbstverständlich. Ich erinnere
mich an Zeiten wo es so war, wenn der
Sozialreferent im Rahmen der Budgetdebatte das Wort ergriffen hat, dass der
Vorsitzende Folgendes gesagt hat: "Wir
kommen jetzt zum sozialen Bereich und
jene, die Erholung notwendig haben,
können jetzt an die Bar gehen", worauf die
Hälfte der Mitglieder des Gemeinderates
aufgestanden und zur Bar gegangen sind.
Es freut mich, dass heute niemand
aufsteht und hinausgeht. Die Zeiten
ändern sich zum Positiven.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 10 Stimmen):
Ich darf meine Ausführungen in fünf
Kapitel unterteilen:
Die Gruppe 3, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
1.
Jugendwohlfahrt
2.
Soziales
3.
Finanzgebarung im Sozialbereich
4.
Behindertenarbeit und
5.
die Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD).
Wenn wir jetzt ein "Haus der Kunst" oder
der "Moderne" errichten, habe ich die
Bedenken, dass sich diese Gewichtung in
zwei gewisse Blöcke manifestiert und für
die große Szene zu wenig übrig bleibt.
Deshalb muss für uns die Vielfalt auf alle
Fälle gewährleistet bleiben.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 10 Stimmen):
Die Gruppe 3, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Gruppe 4
Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung
Die Jugendwohlfahrt ist besonders wichtig.
Es wurde heute schon die Prävention im
Bereich der Sicherheit und Gewalt
angesprochen. Wir müssen feststellen,
dass wir in der Stadt Innsbruck zunehmend mehr Problemfamilien haben, die
kostenintensive Mehrfachbetreuung
brauchen.
Wir haben insgesamt in diesem Bereich
Aufwendungen in der Höhe von € 5,6 Mio.
Das ist für die Betreuung von rund
700 Kindern doch eine sehr hohe Anzahl.
Die Ursachen sind die hohe Scheidungsrate, eine überproportionale Anzahl von
Alleinerzieherinnen bzw. Alleinerziehern
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006