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nicht sieht. Ich darf mich bedanken und vielleicht später noch einmal zu
Wort melden.
GR Marinell: Ich denke, dass diese Anregung der Kontrollabteilung, doch ein fundiertes Kulturleitbild der beabsichtigen Vergesellschaftung zu Grunde zu legen, sehr begrüßenswert ist. Ich denke aber, dass
grundsätzlich, unabhängig von der Frage einer Ausgliederung, ein Kulturleitbild - wir haben schon öfters darüber diskutiert und das ist auch immer
abgelehnt worden - sehr und dringend von Nöten ist. Es geht um wirklich
verbindliche Zielsetzungen, die mit dem Kontraktmanagement, mit diesen
ganzen Akteuren im Kulturbereich und im Musikbereich verbunden sind.
Ich denke auch, dass Förderentscheidungen erst auf der Grundlage einer
Prioritätensetzung getroffen werden können. Dazu bedarf es eines breiten
Diskussionsprozesses.
Grundsätzlich ist so ein Kulturleitbild zu begrüßen, ganz egal,
ob es zu einer so genannten Vergesellschaftung kommt oder nicht. Kultur
ist eine öffentliche Aufgabe und diese beabsichtigte Vergesellschaftung
bedarf sowieso noch einer gesonderten Diskussion.
GR Schreiner: Meine Vorrednerin hat vom Kulturleitbild gesprochen. Ich möchte als Mitglied des Kontrollausschusses doch betonen,
dass GR Marinell, wenn sie den Begriff "Kulturleitbild" im Zusammenhang
mit dem Bericht der Kontrollabteilung verwendet, das falsch sieht. Das ist
in der Form, GR Marinell, wie du das genannt hast, in keiner Weise aus
dem Bericht der Kontrollabteilung abzuleiten.
Ich möchte doch meinen, dass vielleicht die Formulierung
Kulturleitbild in dem Bericht der Kontrollabteilung ein bisschen unglücklich gewählt ist, weil in unseren Köpfen genau das, wie das vor Jahren von
den Innsbrucker Grünen angeregt worden ist, mit einem Kulturleitbild verankert wurde. Es ist dieser Begriff in unseren Köpfen im Zusammenhang
mit dem Bericht der Kontrollabteilung falsch besetzt.
Es war dies auch eine Anfrage von GR Hafele an Dr. Graziadei, was damit konkret gemeint ist. Dr. Graziadei hat sinngemäß geantwortet, dass man damit nicht das Kulturleitbild im herkömmlichen Sinne
meint, sondern nur die Bereiche genau dieser Institutionen eingeschränkt,
die im Bericht der Kontrollabteilung genannt sind. Es ist damit gemeint,

GR-Sitzung 4.12.2003