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einer Summe in der Höhe von € 10.000,--, die Ferienkolonie Verein Hötting-Wildmoos mit einer Summe in der Höhe von € 11.300,--, das Vereinsheim Reichenau mit einer Summe in der Höhe von € 12.600,--, das Theater
an der Sill mit einer Summe in der Höhe von € 13.500,--, das Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum mit einer Summe in der Höhe von € 20.000,--,
die Annasäule mit einer Summe in der Höhe von € 20.000,--, der Alpenzoo
Innsbruck-Tirol nach heutigem Beschluss mit einer Summe in der Höhe
von € 25.000,--, die Plattform mobiler Kulturinitiativen (p.m.k.) mit einer
Summe in der Höhe von € 30.000,--, das Vereinsheim St. Nikolaus mit einer Summe in der Höhe von € 42.300,-- und der Tiroler Fußballverband
mit einer Summe in der Höhe von € 49.500,--.
Zum Personalwesen ist zu sagen, dass wohl die überwiegende
Mehrheit der städtischen Bediensteten eine überdurchschnittliche Arbeitsleistung erbringt. So gesehen ist die 1,85 %-ige Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst wohl auch im Hinblick auf den in den letzten Jahren erbrachten Verzicht mehr als gerechtfertigt. Der städtischen Belegschaft gebührt
der Dank der Stadt Innsbruck. (Beifall von allen Seiten.)
Unter dem Maastricht-Ergebnis ist zu verstehen, dass das
Budgetdefizit um Buchungen bereinigt wird, die zwar Einnahmen und
Ausgaben im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck nach sich
ziehen, aber ökonomisch keine Verschlechterung bzw. Verbesserung der
Haushaltssituation bedeuten. Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2004 wurde ein negatives Maastricht-Ergebnis in der Höhe von
€ 3,67 Mio präliminiert. Für das Rechnungsjahr 2002 wurde ein Maastricht-Ergebnis in der Höhe von rund € 4,7 Mio minus präliminiert. Tatsächlich zeigt jedoch der Rechnungsabschluss für das Jahr 2002 ein MaastrichtErgebnis in der Höhe von plus € 7,5 Mio. Insofern muss erwähnt werden,
dass dieses Rechnungsjahr, das noch ressortmäßig unter Alt-Bgm. DDr.
van Staa geführt wurde, aus finanzieller Hinsicht eine Erfolgsstory darstellt. Zusätzlich ist zu erwähnen, dass den Budgetgrundsätzen der Wahrheit, der Klarheit und der Vorsicht voll entsprochen wurde.
Es wird schwierig sein, wenn nicht gar unmöglich noch einmal
dieses Ergebnis in Zukunft für unsere Stadt zu erzielen. Erste Anzeichen
deuten darauf hin.

GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003