Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil3-Budget.pdf
- S.110
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- 2006 -
Ich wollte noch etwas ansprechen, das ebenfalls zu diesem Kapitel passt,
das sind die Beteiligungen der Stadt Innsbruck. Ich habe einen Bericht vorbereiten lassen, der nun ausgeteilt wird.
In der Sitzung des Gemeinderates zum Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 habe ich bereits
angekündigt, dass ein entsprechendes Kontrollsystem für die Beteiligungen
der Stadt Innsbruck aufgebaut werden wird. Dieses Kontrollsystem ist bereits bei einigen Beteiligungen der Stadt Innsbruck in praktischer Erprobung und wird mit Beginn des Jahres 2004 bei allen städtischen Gesellschaften installiert werden, an denen die Stadt Innsbruck Anteile über 25 %
hält, bzw. die von besonderer Wichtigkeit sind - wie zum Beispiel die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) -, auch
wenn die Beteiligung der Stadt Innsbruck nicht dieses Ausmaß erreicht.
Dieses Kontrollsystem soll dazu führen, dass aufbauend auf
dieses System entsprechende Berichte an die städtischen Gremien Stadtsenat und Gemeinderat vorbereitet werden können. Dann besteht die Möglichkeit, dort steuernd einzugreifen, wo es notwendig ist. Ich sage noch
einmal deutlich, dass dieses Kontrollsystem im Jahr 2004 eingeführt werden wird; im Bericht heißt es, "soll eingeführt werden".
Ein weiterer Schwerpunkt ist es, die Kommunikation zwischen
den Mitgliedern der Aufsichtsräte in den städtischen Beteiligungen und der
Finanzabteilung zu verbessern. Im Jahr 2003 haben bereits zwei große Veranstaltungen zu diesem Thema stattgefunden, eine davon im Rahmen des
Österreichischen Städtebundes. Die andere Veranstaltung war für sämtliche
Aufsichtsratsmitglieder, die von der Stadt Innsbruck entsandt worden sind.
Ich möchte mich bei allen Aufsichtsratsmitgliedern herzlich bedanken. Es
waren alle nahezu vollzählig bei dieser Veranstaltung anwesend und haben
die Diskussion inhaltlich sehr intensiv geführt, nicht nur mit Rechtsanwalt
Dr. Becker, der ein Referat gehalten hat.
Der Ausblick für das Jahr 2004 zeigt das Bestreben, den Zusammenschluss oder die Fusion - in welcher Form auch immer - zwischen
der Congress Innsbruck GesmbH und der Innsbrucker Messe GesmbH
durchzuführen. Das in Auftrag gegebene Gutachten wurde in der Zwischenzeit fertig gestellt, wie ich gehört habe, und wird den zukünftigen
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003