Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil3-Budget.pdf

- S.58

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- 1954 -

die Finanzierungserfordernisse in diesem Bereich allerdings weiterhin so
steigen wie bisher, so ist das für die Stadt Innsbruck natürlich eine Belastung und man muss intensiv kämpfen, dass sie nicht weiter ansteigen.
Den Gemeinden Tirols ist es gelungen, eine Änderung des Finanzierungsschlüssels zu erreichen. Alt-Bgm. DDr. van Staa hat erreicht,
dass der Stadt Innsbruck die Differenz zwischen den 5 % der Pflichtsteigerung und der Teuerungsrate vom Land Tirol abgegolten wird. Das ist jedoch jährlichen Verhandlungen vorbehalten und es ist deshalb jährlich mit
dem Finanzreferenten darüber zu verhandeln bzw. herumzustreiten. Ich bin
sehr froh, dass es im Weg der heurigen Verhandlungen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zuständigen Abteilungen sowie der Frau Bürgermeisterin gelungen ist, einen Erfolg zu erzielen, dass die Stadt Innsbruck
aus diesem Titel ATS 10 Mio, das sind € 750.000,--, zurückbekommt.
Wir sind über dieses Geld sehr froh, aber das soll uns nicht
darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik der Finanzierung des Gesundheitsbereiches und der Krankenanstalten für die Stadt Innsbruck deshalb nicht kleiner, sondern in Zukunft sicherlich größer wird. (Beifall)
GR Ing. Krulis: Nachdem jede Fraktion eine Wortmeldung abgegeben hat, möchte ich das natürlich auch für unsere Fraktion nützen. Die
Ausführungen von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger als Ressortzuständigen
für den Bereich Gesundheit waren interessant. Gesundheit hängt sehr eng
mit Umwelt zusammen und aus diesem Grund passen diese beiden Themenüberschneidungen. Ich sage immer, dass man in einer kranken Umwelt
auch nicht gesund sein kann.
Wenn man heute aus dem Fenster schaut und auf beiden Seiten die Berge sieht, wir einem bewusst, wie eng der Lebensraum im Inntal
ist. Ich möchte einen Punkt ansprechen, den ich schon in meiner Generalrede angesprochen habe, und zwar die Entscheidung im Zusammenhang
mit der Situation des Schwerverkehrs. Natürlich hat GR Mag. Fritz teilweise Recht, wenn er sagt, dass die Europäische Union (EU) keine Sonderstellungen der eigenen Frächter akzeptiert. Ich glaube, dass es das allein nicht
sein wird.
Man muss schon jene Dimension des Verkehrs sehen, die letzten Endes diese Transitroute durchfährt. Ich persönlich komme immer

GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003