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Es kommt wieder in die Verantwortung der
Einzelnen. Mich hat der Kontrollausschuss
mit seinem Vorsitz doch etwas seltsam
berührt. Aber das kann vielleicht eine
gewisse Eigenart von mir sein. Jedenfalls
hat sich herausgestellt, dass es nur mit
einer freien Vereinbarung bzw. Regelung,
welche man sich selber auferlegt, funktioniert. Die sollte aus Fairness gegenüber
denjenigen passieren, welche beanstandet
werden.
Das wurde nun geklärt und ich denke,
dass jetzt alle diesbezüglichen Unstimmigkeiten aus der Welt sind. Ich werde mir
in meiner Verantwortung als Bürgermeisterin noch einmal beide Seiten anhören,
wenn ich das Gefühl habe, dass dies
notwendig sei.
Ich möchte meinen Magistrats-Abteilungen
danken. Ich lege ihnen immer sehr nahe,
all jene Punkte umzusetzen, welche das
Kontrollamt beanstandet oder verbessert
haben will. Es hat ja immer Hand und Fuß.
Wenn das einmal nicht der Fall sein
sollte, kann das Kontrollabteilung Aufklärungshilfe leisten.
Ich bin sehr dankbar, dass ich dem
Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck diesen Bericht und ein geordnetes Rechnungswesen vorlegen kann.
Dieser Prozess endet ja mit meiner
Entlastung und ich möchte mich ausdrücklich bei all jenen um mich herum bedanken, die dafür Sorge tragen.
Ich finde solche Konflikte wie jenen um
den Kontrollausschuss auch wichtig, damit
die Sachlage zu Tage kommt und geklärt
wird. Ich habe das Vertrauen in
GR Haager, Obmann des Kontrollausschusses, dass er das mit seinen Ausschussmitgliedern abgeklärt hat und sich
der Ablauf in Zukunft im Großen und
Ganzen so gestalten wird, dass jeder und
jede das Gefühl hat, fair behandelt zu
werden.
GR Hof: Ich möchte die Geschichte jetzt
nicht wieder anziehen, darum sage ich nur
kurz ein paar Punkte zu den Aussagen der
Frau Bürgermeisterin.
Die Sache war rechtlich klar. Es war
ebenso klar, wie die Übereinkunft im
Kontrollausschuss lautet. Die Übereinkunft
ist auch nicht geklärt oder geändert
GR-Sitzung 11.12.2008

worden. Sie ist genauso geblieben wie sie
war, weil sie so einfach Sinn macht und
gemacht hat.
Die ganze Debatte halte ich im Gegensatz
zur Frau Bürgermeisterin nicht für
zielführend. Wenn es eine Klärung
gegeben hat, war diese zumindest für die
Mehrheit des Kontrollausschusses nicht
notwendig. Dem Kontrollausschuss war ja
immer klar, was eigentlich vereinbart
gewesen ist.
Sollte dies jemand nicht klar gewesen
sein, dann hätte man alleine in dieser
Periode - ich bin ja erst seit zweieinhalb
Jahren im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck - zweimal in den Protokollen des Gemeinderates nachlesen
können, wie der Vorsitzende des Kontrollausschusses diese Vereinbarungen
referiert hat. Der Inhalt wurde genau
dargelegt und die Sache war eigentlich
von Anfang an klar. Die Behinderung der
Ausschussarbeit war für mich doch sehr
unerfreulich und wenig verständlich.
Bedanken möchte ich mich ausdrücklich
beim Vorsitzenden des Kontrollausschusses, GR Haager, der sich in dieser
Angelegenheit sehr korrekt gegenüber
dem Gemeinderat verhalten hat. Er hat die
Rechte des Ausschusses und letztlich
auch die Rechte des Gemeinderates
verteidigt.
GR Gruber: Danke an GR Hof für seine
Aufklärung. Es war richtig, dass wir die
Vereinbarung gekannt und sie auch nicht
verändert haben. Eine wichtige Anmerkung gilt es aber zu machen: Ich habe
bewusst GR Hof mit dem Vertrauensvorschuss eines Christlich-Sozialen zur
Weihnachtszeit als stellvertretenden
Obmann des Kontrollausschusses
gewählt. Durch das Brechen dieser
persönlichen Vereinbarung unter den
Mitgliedern des Kontrollausschusses,
wurde die Diskussion eigentlich erst
losgetreten.
Ich bin froh, dass wir die alte Regelung neu aufgewärmt - positiv in der Zukunft
nutzen werden. Ich habe das bereits
etwas zynisch im Kontrollausschuss
bemerkt: Es ist ein wenig schwierig, wenn
man zuerst zündelt und danach die
Feuerwehr rufen will.