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unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen -, auf Basis der Inhalte der
beiliegenden Liste sowie auf Grundlage
der beiliegenden Mustervereinbarung ermächtigt, mit den jeweiligen Vereinen und
Institutionen Vereinbarungen für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 abzuschließen.
Hinsichtlich der Vereine "Verein für Obdachlose" und "Verein zur Förderung des
DOWAS" gilt dies nur insofern, als dass
die durch den Verlust der AMS-Subvention
entstandene Finanzierungslücke anteilig
(2/3) durch das Land Tirol getragen wird.
9.

12.

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
24.11.2015:
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2015 werden gemäß Beilage genehmigt.
13.

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
03.11.2015:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2015 wird gemäß Beilage genehmigt.

KA 7422/2015
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung
2014 der Stadtgemeinde Innsbruck, Entlastung

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2015

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2015

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen)
Der Antrag des Kontrollausschusses vom
16.11.2014 zur Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 73 (2) Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird
angenommen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

10.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2015

Beschluss (einstimmig):

14.

Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen des Referates
Schulverwaltung

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
03.11.2015:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2015 wird gemäß Beilage
genehmigt.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
15.

11.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
03.11.2015:
Das Subventionsansuchen 2015 wird gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 03.12.2015

KA 7476/2015

Subventionsantrag des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 17.11.2015:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" wird gemäß Beilage genehmigt.