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Grenzüberschreitungen im Rahmen des
Qualitätssicherungsprozesses" in der nicht
öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Falls es bei diesem Punkt zu einer
Debatte kommt, könnten möglicherweise
Datenschutzfragen oder auch die persönliche Sphäre von Betroffenen berührt sein.
Zu Punkt 10., Behandlung eingebrachter
Anträge
-

Kindergärten, Kinderhorte und
Kinderheime, Erstellung eines Leitfadens für den Umgang mit Grenzüberschreitungen im Rahmen des Qualitätssicherungsprozesses

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haller;
1 Stimme):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
4.

Amtsf. StR Dipl.-HTL-Ing. Peer
Walter; Zurücklegen der Funktion als Stadtrat und Beurlaubung
als Gemeinderat bis 30.4.2011

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben von StR Dipl.-HTL-Ing. Walter
Peer, vom 13.10.2010:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Christine,

Vielen Dank Walter für Dein Schreiben.
Wir werden im Stadtsenat die viereinhalb
Jahre Zusammenarbeit Revue passieren
lassen. Ich darf für den Gemeinderat
sagen, dass Deine Beiträge nicht nur
erfrischend waren, sondern wir hinsichtlich
Literaturwissenschaft sehr viel dazugelernt
haben. Wir mussten immer nachlesen, ob
Deine Zusammenhänge auch wirklich so
sind, wie Du sie uns mitgeteilt hast.
Ich darf Dir meinerseits für die Zukunft
alles Gute wünschen. Wir werden uns in
Innsbruck aufgrund Deiner nächsten
Funktion immer wieder über den Weg
laufen. Danke für Deine Arbeit und Deinen
Einsatz im Gemeinderat, vor allem aber
auch im Stadtsenat. Wahrscheinlich
werden die Wochenenden künftig für Dich
etwas erholsamer sein. (Beifall von allen
Seiten)
5.

SPÖ, 14 Verzichtserklärungen
auf das Nachrücken in den Gemeinderat

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Seitens der
SPÖ liegen 14 Verzichtserklärungen auf
das Nachrücken in den Gemeinderat gemäß § 57 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) vor.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
6.

GR Pechlaner Ernst; Nachrücken
in den Stadtsenat

wie bereits angekündigt, werde ich mit
31.10.2010 meine Funktion als Stadtrat
der Landeshauptstadt Innsbruck zurücklegen und bedanke mich gleichzeitig bei
allen Kolleginnen und Kollegen für die
angenehme Zusammenarbeit.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben der SPÖ, vom 13.10.2010:

Was die Ausübung meines Gemeinderatsmandates betrifft, beantrage ich
hiermit höflich meine Beurlaubung gemäß
§ 16 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 bis 30.4.2011, da
ich ein berufliches Angebot in der Privatwirtschaft erhalten habe.

die unterfertigenden Gemeinderatsmitglieder der Gemeinderatsfraktion Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr.in Pokorny-Reitter (SPÖ), machen
gemäß § 62 Abs. 3 der Innsbrucker
Wahlordnung (IWO) für die Nachbesetzung eines weiteren Mitgliedes des
Stadtsenates

Mit freundlichen Grüßen
Walter Peer."
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

GR-Sitzung 14.10.2010

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Ernst Pechlaner
ab 1.11.2010 namhaft.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Grünbacher