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können. Dazu sind wir gerne bereit. Aber,
während der Arbeitszeit ganztägig und
halbtägig permanent einmal wöchentlich
eine Sitzung abzuhalten, ist nicht machbar. Jeder, der das will, muss grundsätzlich darüber nachdenken, was die
Funktion eines Gemeinderates und was
die Funktion eines Stadtrates ist. Darin
bestehen wesentliche Unterschiede.
Stadträte sind hauptberuflich tätig, was
bedeutet, dass Termine gestrichen bzw.
halbe Tage herausgenommen werden
können.
Bitte nehmen Sie auch in Ihrer Terminwahl
Rücksicht auf die Gemeinderätinnen und
Gemeinderäte. Das war bei Ihrer Vorgängerin so und das ist jetzt so, dass die
Termine so unfreundlich gesetzt sind,
dass arbeitende Menschen, die wir Gott
sei Dank im Gemeinderat auch noch
haben, nicht mehr in der Lage sind, die
Termine permanent zu managen. Das
haben wir bei den Terminen für die
Ausschüsse schon oft angesprochen. Ich
bitte einfach darauf Rücksicht zu nehmen.
Es geht nicht um irgendwelche Faulheiten
von irgendwelchen Mandataren, sondern
es geht schlichtweg um ein Entgegenkommen und um klare Terminvorgaben.
Es geht immer am Nachmittag. Es geht
immer am Abend. Es ist unzumutbar,
permanent vormittags und nachmittags
Ausschüsse abzuhalten. Genauso ist es
mit dem Stadtsenat.
Ich bitte einfach darum, wenn man sinnvoll
arbeiten will, dass man nicht nur sechs
Mitgliederinnen und Mitglieder des
Stadtsenates nimmt, sondern den ganzen
Pool der 40 Gemeinderätinnen und
Gemeinderäte, die das großteils nebenberuflich machen.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ihr Vorschlag
Frau Bürgermeisterin, ab sofort ab
nächster Woche den Montag Vormittag
regelmäßig für die Komitee-Sitzungen
herzunehmen, ist ein Vorschlag, der die
Reformbemühung um das Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck oder auch um
die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw.
des Bürgermeisters genauso an die Wand
fährt, wie der Antrag der Frau Bürgermeisterin.
Mit dem Antrag wurde auch nichts
anderes bezweckt, als die Reform des
GR-Sitzung 14.10.2010

Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck und die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters an die
Wand zu fahren. Etwas anderes hast du
damit, Frau Bürgermeisterin, nicht
gemacht und genauso machst du es mit
dem Vorschlag, sich regelmäßig jeden
Montagvormittag zu treffen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es kann auch
Freitagnachmittag sein, aber es muss
einmal weiter gehen.)
Frau Bürgermeisterin, darf ich jetzt etwas
dazu sagen, da du den Termin am
17.2.2010 angesprochen hast. Es stimmt,
dass an diesem Tag einige keine Zeit
hatten. Die nächste Einladung bekamen
wir Anfang Juni von dir. Das war immerhin
sechs Monate später.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es war nur
der Bürgermeisterinnenwechsel dazwischen, sollte das jemand vergessen
haben.)
Du warst für die Einladung zuständig Frau
Bürgermeisterin. Es war dann der
Bundespräsident in Innsbruck und dieser
Termin hat länger gedauert. Wir mussten
daher unseren Termin absagen.
Ich kann mich erinnern Frau Bürgermeisterin, dass ich seit Monaten zu dir gesagt
habe, dass wir mindestens zwei Tage
benötigen, damit wir inhaltlich weiter
kommen. Ich habe vorgeschlagen, dass
wir das im Sommer machen sollten, Frau
Bürgermeisterin. Es hat diesen Vorschlag
von deiner Seite einfach nicht gegeben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Am Tag des Begräbnisses von Monika Eberle haben wir einen
Termin im August gehabt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Wir hätten
damals einen zweistündigen Termin
gehabt. Wenn man nach vier Monaten
einen zweistündigen Termin hat, dann
riecht man gerade mit der Nase hinein und
dann ist man wieder weg.
(StRin Mag.a Schwarzl: Merkt Ihr nicht,
dass das extrem peinlich ist.)
StRin Mag.a Schwarzl, lass mich bitte
weiter reden. Wenn dir diese Situation
peinlich ist, dann kannst du gerne
hinausgehen.