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man sich, bei denjenigen, die das Paket
entgegennehmen, erhofft? Es wird
ziemlich differenziert sein, was sich die
Leute wünschen. Vielleicht schenkt man
etwas, das man schon zu Hause hat.
Das sind alles Dinge, die man sich wirklich
durch den Kopf gehen lassen muss. Last
but not least ist der finanzielle Aspekt zu
bedenken. Es ist leicht gesagt, dass so ein
Paket nichts kostet. Wenn man das Paket
entsprechend füllt, dann wird das auch
etwas kosten. Man muss auch die
Versandkosten noch bedenken.
Ich möchte nur sagen, dass das Babypaket sehr sympathisch, sehr nett und toll
verpackt ist. Das ist sicherlich eine
Bereicherung für die Opposition, wenn
man das so will. Hier gibt es aber sicher
verschiedenste Aspekte, die man wirklich
genauer analysieren muss. Der Inhalt hat
aber eine Differenzierung bzw. eine
profundere Überlegung notwendig, was
damit passieren sollte.
GR Mag. Denz: Ich glaube, dass dieses
Packerl eine gute Idee ist, wenn man den
richtigen Inhalt hinein gibt. Ich denke auch,
dass sich die Stadt Innsbruck das leisten
können sollte.
Wer hat im neuen Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck gesehen, wie
viel die Stadt Innsbruck im nächsten und
im übernächsten Jahr für Integrationsmaßnahmen ausgeben will?
(StRin Mag.a Schwarzl: Zu wenig!)
Viel zu wenig. Schätzen Sie einmal niedrig
und Sie werden noch immer zu hoch sein.
Ein Betrag in der Höhe von € 50.000,--.
Offensichtlich hat der Schock bei der
Bürgermeisterwahl in Wien noch immer
keine Wirkung gezeigt. Bitte denken Sie
einmal daran, dass die Integration unserer
Mitbürgerinnen und Mitbürger die wichtigste Zukunftsaufgabe in dieser Stadt ist.
Nicht die Regionalbahn oder der Bergisel
sind wichtig, sondern die Integration
unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Das ist die entscheidende und wichtigste
Aufgabe.
Lesen Sie das Buch von Thilo Sarrazin.
Das hat mit Ausländerfeindlichkeit nichts
zu tun. Das sind reine Aufzählungen von
Tatsachen, die wir in Österreich genauso
GR-Sitzung 14.10.2010

haben wie in der Bundesrepublik Deutschland (BRD).
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich ersuche
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
Liberales Innsbruck, RUDI und FPÖ;
12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich beantrage
die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
Liberales Innsbruck, RUDI und FPÖ;
12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.6.2010
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
57.6

I-OEF 137/2010
Vergabe von Subventionen,
Kontrolle der gesamten Gebarung des Subventionsempfängers durch die Kontrollabteilung
(GR Mag. Denz)

GR Mag. Denz: Ich habe bei der Frau
Bürgermeisterin auch beantragt bzw. sie
gebeten, dass sie die Kontrollabteilung
personell aufstockt. Ich möchte nur ein
kleines Beispiel nennen: Wir haben heute
über den Alpenzoo Innsbruck - Tirol, ein
sicher gut geführtes Unternehmen,
diskutiert. Trotzdem hat die Kontrollabteilung in der Bauabrechnung erstaunliche
Fehler festgestellt, die sicher aufzeigen,
dass häufigere Kontrollen nicht nur positiv
insofern wären, dass Missstände aufgezeigt werden, sondern ich glaube auch,
dass sich diese rechnen würden.
Aber, man sollte auch bei den Vereinen,
die von der Stadt Innsbruck zum Teil sehr
hohe Subventionen bekommen, überprüfen, ob diese Mittel und auch ihre übrigen
Einnahmen ordnungsgemäß und sinnvoll
verwendet werden. Denken Sie nur an die