Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 11-Protokoll-Budget_Teil_2.pdf

- S.37

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unter anderem fehlendes Kopierpapier …
Das wird immer in Summe bestellt. Es liegen uns völlig unterschiedliche Zahlen vor,
welche Schule wie viel Papier pro Jahr benötigt. Das ist sehr interessant, denn die
Schulen können schon im Voraus bestellen.
Das Papier wird ja nicht schlecht. Wir merken, dass einige Schulen sehr viel bestellen, um keine Engpässe zu bekommen. Es
wäre ratsam, wenn man das Eurer Direktorin mitteilt.
(GRin Denz: Wir hatten einen Direktorwechsel. Dadurch war das etwas unkoordiniert.)
Das kann passieren, doch an so etwas
sollte es eigentlich nicht scheitern. Solche
Rückmeldungen können gerne an mich geschickt werden. Wenn man es direkt sagt,
funktioniert es tadellos. Das würde ich mir
wünschen.

lem der Koalition, dass mich nicht alle gewählt haben. Ich wurde von drei anderen
Fraktionen vorgeschlagen. Das heißt, dass
diese Fraktionen in sich gehen müssen und
beraten sollten, was sie von uns fordern.
Außerdem sollten einige überlegen, wie viel
Wert ihre Worte in der eigenen Fraktion haben.
Ich möchte also das Ergebnis der Wahl etwas anders sehen. Ich stehe ja nicht als Uschi Schwarzl vor euch, sondern ich vertrete
Inhalte. Obwohl wir eine Viererkoalition
sind, und trotz dieser sehr divergierenden
Inhalte - und ich bin bei diesen Themen sicher oft pointiert -, hat es eine solche Zustimmung gegeben.

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.

Ich bin schon wieder beim "halb vollen
Glas", anstatt beim "halb leeren Glas". Das
ist eine Grundvoraussetzung, wenn man in
die Zukunft schauen möchte. Ich möchte
mich bei allen, die mich gewählt haben, bedanken und denjenigen, die mich aus welchen Gründen auch immer noch nicht wählen konnten, sage ich eines: Mein Hauptthema ist das Klima! Das Klima hat viele
Bedeutungen. Es betrifft den Klimaschutz,
das Stadtklima - nicht nur aus dem Blickwinkel des technischen und umweltpolitischen,
sondern auch aus der Perspektive des kultur- und kunstpolitischen - und es geht auch
um das Klima in einer Beziehung.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich war
gestern nicht nur das Objekt, sondern auch
das Subjekt der Wahl. Ich hatte noch nicht
die Möglichkeit Stellung dazu zu nehmen
und darum nutze ich jetzt die Gelegenheit.

Ich habe mich sehr gefreut, wie viele "Hardcore" Oppositionsfraktionen sich um uns
sorgen. Das ist wirklich freundlich. Wo gibt
es denn sowas, dass sich so viele um uns
sorgen?! Hat jemand von Ihnen schon einmal eine Viererbeziehung gehabt? (Unruhe
im Saal)

GR Schmidt hat mich nach den Osterferien
kontaktiert. In einer Betreuungseinrichtung
hat man den Boden renoviert und infolge
dessen war Staub an den Wänden.
GR Schmidt fragte mich, ob die IIG das
schnellstmöglich grundreinigen könnte. Das
erfolgte sofort! Bitte wendet euch mit solchen Fragen direkt an mich. (Beifall)

Ich habe einen etwas differenzierten Zugang zu der gestrigen Wahl und möchte einen anderen Blick darauf werfen. Gestern
war ein wirklich interessanter Tag.
Es geht jetzt nicht um mich, sondern um
meine Funktion. Ich glaube, das hat es fast
noch nie gegeben, dass die Besetzung einer Funktion von anderen Fraktionen vorgeschlagen wurde anstatt von der eigenen.
Das war eigentlich ein Novum. Berücksichtigt man diese Tatsache, finde ich das Ergebnis mit 22 Stimmen gewählt zu werden,
im Gegensatz zu einigen hier im Gemeinderat, ein sehr erstaunliches. Es ist kein Prob-

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Mich erinnert das an die Zeiten der Kommunen, als mein Bruder in den Sechzigerjahren eine Zeit lang in einer Kommune lebte.
Das ist nicht einfach. Wer räumt auf und
wer macht den Müll?
Ich denke, dass die Lage wesentlich entspannter und für mich positiver zu sehen ist,
als es gerne dargestellt wird.
Nun komme ich von der politischen Kultur
zu meinem ureigenen Thema, nämlich der
Kulturpolitik. Ich möchte es so einleiten: Für
mich ist die Politik nicht nur ein Job. Oft wird
Politik in der Öffentlichkeit als schmutziger
Job verschrien. Ich mache schon seit