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nem Zeitpunkt möglich, es sei denn, die Österreichische Bundesforste AG hätte dieses
Gebäude zu einem anderen Preis angeboten. Das haben sie aber nicht, weil sie
rechtlich an die Gewinnmaximierung gebunden sind. Damit hat sich der Weg für leistbares Wohnen geschlossen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT und ALI, 11 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018 eingebrachte
Antrag wird abgelehnt.
48.14 GfGR/192/2018
FußgängerInnenzonen Innenstadt,
verstärkte Überwachung durch
die MÜG (GR Mag. Falch)
GR Mag. Falch: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
48.15 GfGR/193/2018
Dachbegrünung auf geeigneten
Dachterrassen, Garagen und
sonstigen Flachdächern (GR
Mag. Anzengruber, BSc)
GR Mag. Anzengruber, BSc: Ich ersuche,
den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

GR-Sitzung 13.12.2018

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Anzengruber, BSc und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Schriftführerin Raggl übernimmt die
Schriftführung.
50.

Beantwortung der eingebrachten
dringenden Anfrage

50.1

GfGR/194/2018
Entgeltfortzahlung Mag.a Pitscheider Sonja (StRin Dengg)

Bgm. Willi: Die von der StRin Dengg und
MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Anfrage (Seite 876) wird gemäß Beilage beantwortet:
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 10.12.2018
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
35 Minuten.
51.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

51.1

GfGR/166/2018
Rad-WM, weitere Fragen
(GR Onay)

Bgm. Willi: Die von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 03.12.2018 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.