Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 11-Protokoll_13.12.2018.pdf

- S.30

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benötigt. (Beifall von Seiten der ZuhörerInnen)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es
ergibt sich aus dieser Wortmeldung und
dem Beifall doch ein massiver Informationsbedarf, den ich die Zuständigen bitte ausführlich aufzuklären. Es besteht jetzt gerade
für die neuen Mitglieder hier im Gemeinderat die Gelegenheit, sich zu informieren, warum die Bauzeit so lange gedauert hat. Wir
nehmen uns dafür jetzt ausreichend Zeit,
damit dieses Argument ein für alle Mal ausgeräumt wird.
Ing. Mag. Pichler: GR Depaoli, ich möchte
mich bei Ihnen bedanken, dass Sie diese
Frage gestellt haben, weil es immer wieder
ein Thema war, warum die Baumaßnahmen
drei Jahre dauern. Das lässt sich erklären,
aber der Öffentlichkeit dies verständlich darzulegen ist nicht so einfach.
Fakt ist, dass es, unabhängig von der Baustelle, unterschiedliche Interessen gibt. Ich
erinnere mich noch an die Veranstaltung im
Stadtteil St. Nikolaus, die die damalige Bürgermeisterin geleitet hat. Wir sind zu diesem Zeitpunkt Rede und Antwort für diese
Baumaßnahme gestanden. Es sind nicht
nur zehn Leute gekommen, die wollten,
dass die Baustelle noch andauert, weil es
noch nie so ruhig war. Das ist die eine
Seite.
Daher überrascht es mich, wenn
GR Depaoli die direkten AnrainerInnen zitiert, denn bei den wöchentlichen Veranstaltungen mit den Anwohnenden, wo immer
bis zu 20 Personen teilgenommen haben,
waren diese teilweise froh, dass Baumaßnahmen durchgeführt wurden. So verkehrsberuhigt wie die Riedgasse war, wird es nie
wieder sein.
Probleme gab es mit denjenigen, die die
Riedgasse als Durchzugsstraße verwendet
haben. Mit diesen Personen gab es zahlreiche Diskussionen und es war wirklich
schwer, hier für uns als IKB zu argumentieren.
Zu den Baumaßnahmen: Das Problem stellten die beengten Platzverhältnisse dar. Wir
hatten mehrere Kriterien, die von der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, per Bescheid vorgegeben waren. Nur jene Teile
konnten gesperrt werden, bei denen wir
auch auf Privatgrund Ersatzparkplätze für
GR-Sitzung 13.12.2018

die AnrainerInnen zur Verfügung stellen
konnten. Die Bauabschnitte wurden vorgegeben, weil es mit den Seitengassen sehr
viele Parkplätze auf Privatgrund gegeben
hat. Da wir mit den Anwohnenden das Projekt umsetzen wollten, mussten wir entsprechende Ersatzparkplätze zur Verfügung
stellen.
Gott sei Dank haben wir eine Privatperson
gefunden, die eine Fläche zur Verfügung
stellte, um 30 Ersatzparkplätze unterzubringen. 30 Parkplätze sind nicht viel, daher
kann man nicht viele Autos unterbringen.
Somit war es einfach ein Fakt, dass sich die
einzelnen Projektabschnitte von der Länge
und von Beeinträchtigung her sehr gering
gestalten. Die Anzahl der Stellplätze war
dafür ein Kriterium.
Ich möchte auch die Gelegenheit nutzen,
klarzustellen, dass in der Riedgasse sieben
Gewerke - Wasser, Kanal, Strom, Gas,
UPC, A1 und Straßenentwässerung - tätig
waren. Sieben Rohrleitungsgewerke, die im
Untergrund Baumaßnahmen durchführen.
Diese können nur umgesetzt werden, wenn
die bestehende Versorgung aufrecht erhalten bleibt. Daher ist ein Doppelsystem notwendig. Das ist nicht ideal, aber historisch
bedingt, dass die Leitungen leider im Untergrund nicht parallel liegen, sondern kreuz
und quer. Zuerst müssen die Trassen bereinigt, umgelegt und Provisorien erstellt werden, um mit der tiefsten Baumaßnahme,
nämlich dem Kanal, bei den Engstellen zu
beginnen. Bestimmte Arbeitsschritte können
daher nur hintereinander gemacht werden.
Alle Gewerke können nicht gleichzeitig arbeiten, denn dann ist man sich nur im Weg.
Ihre Information, GR Depaoli, dass Sie beim
Aufsuchen der Baustelle keine Leute gesehen haben, mag vielleicht für die baustellenfreie Zeit gelten. Sonst kann ich diese Aussage nicht unterstützen. Wir hatten dort
zwei große Baufirmen tätig, die nicht nach
Zeit bezahlt wurden. Wir schreiben Leistungspositionen unabhängig von der Zeit
aus. Je schneller eine Baufirma ist, desto
größer ist ihr Gewinn.
Ich habe schon von der Bevölkerung die Information vernommen, je länger eine Baufirma dort tätig ist, desto mehr Geld erhält
diese. Wir haben Leistungspositionen ausgeschrieben und nach diesen wird bezahlt.