Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 11-Sondersitzung-Dezember.pdf
- S.82
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Prof. Dipl.-Ing. Brändli als Experte hat darauf hingewiesen,
wie die Modernisierung dieser Bahn stattfinden könnte. Aus diesem Grund
stellen wir folgenden Abänderungsantrag:
"Der Punkt 1. des Beschlussantrages möge lauten:
Über das Vorprojekt der STRABAG AG wird eine Volksbefragung gemäß
§ 43 des Innsbrucker Stadtrechtes durchgeführt.
Zur Vorbereitung der Volksbefragung sind unter Zugrundelegung aller
vorliegenden Unterlagen und Pläne Bürgerinformationsversammlungen
durchzuführen.
Buchacher, Dr. Pokorny-Reitter, Grünbacher, Hüttenberger, Marinell, alle
e. h."
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich möchte einige grundsätzliche Überlegungen zu Projekt sagen: Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
hat gesagt, dass das ein mutiges Projekt ist und hier kann ich ihm nur Recht
geben. Ein schönes Sprichwort heißt: "Mut kann man nicht kaufen, sondern
Mut hat man."
Die Stadt Innsbruck beweist bei diesem Projekt wirklich Mut,
wenn wir heute nach einem lang andauernden Diskussionsprozess von
mehr als zehn Jahren eine durchsetzbare und realisierbare Lösung erreichen
können. Es hat sehr viele Projekte, sehr viele Diskussionen und sehr viele
Meinungsäußerungen gegeben, aber letztlich ist alles, was bisher im Wesentlichen passiert ist, an der Durchsetzbarkeit gescheitert.
Wir haben uns die Aufgabe nicht leicht gemacht. Vor einem
Jahr haben wir im Gemeinderat die Vorgangsweise hinsichtlich der Ausschreibung des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV) beschlossen.
Jetzt wurde ein Jahr lang konsequent daran gearbeitet, um zu dem Ergebnis
zu kommen, das jetzt vorliegt.
Für die Wortmeldung von GR Buchacher hätte ich volles Verständnis, wenn sie vollinhaltlich vor einem Jahr geführt worden wäre, nämlich vor Abschluss des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV) bzw.
vor dem Beschluss über die Ausschreibung. Dort waren die Abwägungen
inhaltlich das zentrale Thema, ob wir diesen Weg gehen wollen oder nicht.
Im Dienstleistungskonzessionsvertrag (DKV) wurde die zentrumsnahe An-
Sonder-GR-Sitzung 17.12.2004