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Jahr: 2017

/ Ausgabe: 11_Kurzprotokoll_05.10.2017.pdf

- S.5

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-5-

dachs und die Dachstuhlsanierung des
Stadels in Igls, Hilberstraße 15, einen
nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in
Höhe von € 7.270,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
9.

MagIbk/18543/SU-WT/6
Tiroler Volksmusikverein, Veranstaltungsreihe "Aufg"horcht in
Innsbruck - Volksmusik erobert
die Stadt" vom 27.10. bis
29.10.2017, Subvention

Land Tirol und der Stadt Innsbruck
(Präs.lV-O-12140) die im Jahr 1999 unterzeichnete Nutzungsvereinbarung zwischen der Leopold-Franzens-Universität
Innsbruck und der Innsbrucker Sportanlagen Errichtungs- und Verwertungs
GesmbH (ISpA) und deren vorausgehende Punktation (Vertrag WV/v901;
ZI. 30.108/2-9/99) zwischen dem Bund,
dem Land Tirol, der Stadt Innsbruck und
der ISpA.
Die stadtrechtsgemäße Unterfertigung der
Vereinbarung wird vorgenommen.
11.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2017

11.1

Magistratsdirektion, Entgelte für
sonstige Leistungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.10.2017:
Die Stadt Innsbruck gewährt dem Tiroler
Volksmusikverein, vertreten durch dessen
Obmann Peter Margreiter, für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Aufg"horcht in Innsbruck", eine Förderung von
€ 5.000,--.
Die Bedeckung für diese Subvention ist
über die Vp. 1/780100-728000, Entgelte
für sonstige Leistungen, Märkte und Veranstaltungen, gegeben.

Mehrheitsbeschluss (gegen PIRAT,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
19.09.2017:
Beiliegendes Nachtragskreditansuchen
wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):

10.

V 12937/2016
Auflösung USI Vereinbarung aus
1999 bzw. neue Nutzungsvereinbarung, Nutzung Wettkampfhalle
(Halle 40) am Campus Sport der
Leopold-Franzens-Universität
Innsbruck

Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
19.09.2017:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2017 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.09.2017:
Die Leopold-Franzens-Universität Innsbruck schließt mit dem Land Tirol und der
Stadt Innsbruck eine neue und mit allen
VertragspartnerInnen abgestimmte Vereinbarung über die Nutzungsrechte an der
Wettkampfhalle (Halle 40, große Volleyballhalle) am Campus Sport der LeopoldFranzens-Universität Innsbruck ab.
Diese Vereinbarung ersetzt gemeinsam
mit der im Jahr 2011 abgeschlossenen
Nutzungsvereinbarung zwischen der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, dem
GR-Sitzung 05.10.2017

12.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2017

12.1

Stadtbibliothek Amraser Straße,
Einrichtung

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
19.09.2017:
Beiliegendes Nachtragskreditansuchen
wird genehmigt.