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40.6

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
13.07.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
40.4

GfGR/92/2017
GerichtsvollzieherInnen, Ausnahmebewilligung für unbeschränktes Parken in den Kurzparkzonen (GRin Mag.a Yildirim)

GR Grünbaher: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

GfGR/90/2017
Mietzinsbeihilfe, Änderung der
Richtlinien für die Ermittlung des
Haushaltseinkommens betreffend
Unterhaltsleistungen für haushaltszugehörige Kinder
(GRin Mag.a Yildirim)

Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.Stellv. Kaufmann, StR Mag. Fritz und GR
Mag. Krackl, 3 Stimmen):

Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

Der von GRin Mag.a Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):

40.7

GR Grünbacher: Ich ersuche, den

in

a

Der von GR Mag. Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
40.5

GfGR/93/2017
Höhenstraße, Errichtung eines
Gehsteiges zwischen Höttinger
Steinbruch und Hausnummer 80
(GRin Blaser Hajnal, MAS)

GRin Blaser Hajnal, MAS: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

GfGR/91/2017
Schutzzone nach § 36a Sicherheitspolizeigesetz, Ausweitung
auf Kinderkrippen, Kindergärten
und Schulen (GRin Mag.a Yildirim)

GR Grünbacher: Ich ersuche, nachdem es
sich um eine rechtliche Prüfung handelt,
den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kunst und
GRin Gregoire, 2 Stimmen):
Der von GRin Blaser Hajnal, MAS und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
40.8

GfGR/94/2017

in

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Duftner,
GRin Mag.a Schwarzl und GRin
Dr.in Krammer-Stark, 3 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Wertstoffsammelsystem, Änderung der Zuständigkeit
für die Bereitstellung der Tonnen
am Entsorgungstag
(GRin Gregoire)
GRin Gregoire: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

GR-Sitzung 05.10.2017