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"Tanzsommer Veranstaltungs GmbH" hat
und dazu noch die Reise- und Fortbildungskosten. Da komme ich auf einen Betrag von
über € 150.000,--, wenn ich nicht falsch liege. Ich bitte, mich sofort zu korrigieren, falls
das unrichtig ist. Ich will niemandem etwas
unterstellen. Das ist nicht meine Absicht. Ich
kann nur das analysieren, was ich hier aus
dem Kontrollbericht herauslese.
Als nächsten Punkt möchte ich mich mit
dem Kartenvertrieb befassen. Da finde ich
einiges auch sehr bemerkenswert. Man hat
im Jahr 2014 aus bestimmten Gründen, die
ich hier nicht umfassend erklären will - z. B.
wegen der persönlichen KundInnenbetreuung und des Zugriffs auf die entsprechenden Daten, soweit ich das verstanden habe -, ein eigenes Kartenvertriebssystem angekauft. Käuferin war die "Tanzsommer
Veranstaltungs GmbH", also diejenige, an
die die Subventionen tatsächlich geflossen
sind. Die Einnahmen aus dem Kartenvertrieb, also die Prozente aus dem Vorverkauf, werden von der "YES Veranstaltungsund Beteiligungs- GmbH" (YES) vereinnahmt. Die Mag.-Abt. V, Kultur, schreibt dazu in ihrer Stellungnahme - meines Erachtens zu Recht - Folgendes, das ich bitte zitieren darf, denn ich kann es nicht schöner
formulieren:
"Wie die Kontrollabteilung errechnet hat,
werden bei der "YES Veranstaltungs- und
Beteiligungs- GmbH" Erträge aus Vorverkaufsgebühren lukriert. Es stellt sich somit
die Frage, warum der Vorverkauf nicht wie
ursprünglich geplant direkt über die "Tanzsommer Veranstaltungs GmbH" abgewickelt
wurde. Erträge aus der Abwicklung des
Vorverkaufs wären somit dem Tanzsommer
erhalten geblieben und die Anschaffungskosten hätten sich amortisieren können. Mit
der gewählten Vorgangsweise - Ankauf des
Systems über den Tanzsommer, Verkauf an
die "YES Veranstaltungs- und BeteiligungsGmbH" und Rückverrechnung über eine
Systemgebühr an den Tanzsommer hat der
Tanzsommer somit wirtschaftlich die Anschaffungskosten für ein Ticketsystem getragen, mit welchem nun die im Eigentum
des Geschäftsführers stehende "YES Veranstaltungs- und Beteiligungs- GmbH" nach
wie vor den Kartenvorverkauf nicht nur für
den Tanzsommer, sondern auch den Ope-

GR-Sitzung 05.10.2017

rettensommer Kufstein und mögliche andere Veranstaltungen abwickelt."
Über die Systemgebühr ist durch die "YES
Veranstaltungs- und Beteiligungs- GmbH"
noch mehr verrechnet worden. Ich glaube,
es ist um € 11.000,-- gegangen, die hier als
Ertrag verbucht wurden. Das noch zum
Drüberstreuen.
Wie dem auch sei - Fazit ist für mich, solche
Konstruktionen wie den Verein "Innsbrucker
Sommer", also solche ausgegliederte politische und beamtete Verantwortlichkeiten,
darf es nicht mehr geben. Ich bin sehr froh,
dass ab dem Jahr 2012 auch durch das Zutun von Frau Bürgermeisterin das erste Mal
im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck aufgelistet worden ist, wie
die Gelder für den Tanzsommer vergeben
werden. Der Verein wurde auch aufgelöst,
was ich für richtig und gut erachte.
Eine letzte Bitte habe ich noch: Es hat im
Bericht geheißen, dass wir die "Tanzsommer Veranstaltungs GmbH" nicht prüfen
können. Zu Recht. Wir waren auf die Kooperationsbereitschaft des Geschäftsführers
angewiesen. Jetzt ist es aber so, dass wir
allerdings immer Geld in den Verein gegeben haben. Dieser hat im Wissen der damaligen AkteurInnen dieses in die GmbH transferiert. Das Prüfrecht hätte also mitwandern
müssen. Wir sollten daher nachdenken, die
Subventionsordnung dahingehend zu ändern, dass man sagt, wenn ein/e SubventionswerberIn eine andere Gesellschaftskonstruktion wählt, was durchaus manchmal
Sinn machen kann, dann muss auch die
Prüfkompetenz mit übergehen. Denn sonst
kann jede/r daherkommen, das Geld nehmen, eine GmbH gründen und dann jede
Prüfung umgehen. (Beifall)
Das kann es wirklich nicht sein! Daher bitte
ich über den konkreten Anlassfall hinaus
darum, die Subventionsordnung zu ändern.
GR Mag. Stoll: Kollegin GRin
Mag.a Schwarzl hat die Sachlage nun schon
sehr umfangreich dargelegt. Ich kann eigentlich gesamthaft den Darstellungen nur
beipflichten.
Nachdem sich im Nachhinein einige ein
bisschen von der Untersuchung durch die
Kontrollabteilung distanziert haben, möchte
ich eingangs darauf hinweisen, dass wir das
mit einem einstimmigen Beschluss im Ge-