Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf

- S.96

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- 646 -

Die zweite Einschreiterin schließt sich dem
ersten Einspruch "in allen Punkten" an. In
Berufung auf ein "grünes Innsbruck" wird
ersucht "die alten Föhren vor den Containern nicht zu entfernen".
Die Stellungnahmen wurden im Bericht der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, der dem Akt beiliegt,
ausführlich behandelt und im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
eingehend beraten. Dabei wurde festgestellt, dass die eingebrachten Stellungnahmen keine neuen Aspekte hervorgebracht
haben.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
21.09.2017:
Der Bebauungsplan und Ergänzende Bebauungsplan Nr. IN-B36, InnsbruckInnenstadt, Bereich zwischen Sillgasse,
Museumstraße und Prof.-Franz-Mair-Gasse
(als Änderung der Bebauungspläne Nr. INB11 und Nr. IN-B3/1), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
36.

MagIbk/21257/SP-VO-AH/1
Aufhebung der Verordnung betreffend Abstellmöglichkeiten laut
§ 8 Abs. 5, 2. Satz, Tiroler Bauordnung (TBO) 1998, in einem Teil
des Geltungsbereiches (südlicher
Teil der bislang unbebauten
Gp. 2736 nördlich der AnnaDengel-Straße in Kranebitten)

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
21.09.2017:

GR-Sitzung 05.10.2017

Die Aufhebung der Verordnung betreffend
Abstellmöglichkeiten laut § 8 Abs. 5,
2. Satz, Tiroler Bauordnung (TBO) 1998, in
einem Teil des Geltungsbereiches (südlicher Teil der bislang unbebauten Gp. 2736
nördlich der Anna-Dengel-Straße in Kranebitten) wird beschlossen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
37.

Einbringung einer dringenden Anfrage

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist eine dringende Anfrage eingelangt ist, deren Beantwortung unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt erfolgen wird. Sie bringt daraufhin diese Anfrage zur Kenntnis:
37.1

GfGR/100/2017
Informations- und Werbekampagne "Innsbruck-Tirol Olympia 2026", Kosten
(GRin Mag.a Heis)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen
(GRÜNE):
Im Vorfeld der Volksbefragung über eine
Olympiabewerbung von Tirol bzw. der Stadt
lnnsbruck wird eine umfassende Informations- und Werbekampagne auf unterschiedlichen Ebenen - die Webseite
www.olympia2026.at, diverse Informationsveranstaltungen, Inserate in verschiedenen
Medien - geführt. Dies alles läuft über die
innsbruck-tirol sports GmbH (ITS), an der
die Stadt eine 45%ige Beteiligung hält. Die
restlichen 45 % gehören dem Land Tirol,
10 % dem Österreichischen Olympischen
Comité (ÖOC). Die ITS wird in überwiegendem Maße durch öffentliche Gelder finanziert.
(Quelle: https://www.tirol.gv.at/fileadmin/
themen/statistik-budget/budget/downloads/
Beteiligungsbericht 2015/Innsbruck Tirol
sports.pdf).
Um möglichst große Transparenz für die
Innsbrucker Bevölkerung und den Gemeinderat zu gewährleisten, wird Frau Bürgermeisterin ersucht, an die innsbruck-tirol