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sches Flaggschiff", die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), führen wird.
Aber auch die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) selbst hat zwischenzeitlich längst die Geschäftspraktiken des
"strategischen Partners" angepasst und
untergeordnet. Wie sich ihre CrossBorder-Deals, mittelfristig bis langfristig
auswirken werden, ist ebenso unklar.
Dazu verrät weder der Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2004, der Beteiligungsbericht der Stadt Innsbruck noch
der Geschäftsbericht der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) etwas.
Darin werden zwar die USImmobilienkrise und die massiven
Turbulenzen auf dem Finanzmarkt
angesprochen, aber unmittelbare oder
mittelbare Auswirkungen auf die CrossBorder-Geschäfte bleiben ausgespart.
Laut Stand Sommer 2008 wird weiterhin
von bester Bonität gesprochen.
Bleibt wohl abzuwarten, aber immerhin
handelt es sich bei der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) um eine
veranlagte Summe von USDollar 358 Mio. Tatsache ist auch hier,
dass eine Depotbank die entsprechende
Bonität nicht mehr besitzt. Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) war
daher gezwungen, vorerst einmal die
Bank zu wechseln und veranlagt nun in
US-Staatsanleihen. Ob damit die kalkulierten Renditen erzielt werden, ist
zweifelhaft. Zumindest ist das Geld noch
nicht weg.
Noch nicht, denn beispielsweise hat der
Staat Kalifornien in der letzten Woche den
Finanznotstand ausgerufen. Allein der
Bankwechsel verursachte kolportierte
Kosten in der Höhe von rund € 1,5 Mio.
Ein Schritt, welcher sicherlich nicht
gesetzt worden wäre, wenn nicht bereits
massive Verluste ins Haus stehen
würden.
Leider bringen dazu weder der vorliegende Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2009 noch die Ausführungen der Frau
Bürgermeisterin zum Budget 2009
darüber Klarheit.
(Bgm.in Zach: Weil es Vertragsbedingungen gibt, das weißt Du doch.)
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Es geht uns hier sicherlich nicht um eine
Abrechnung der Vergangenheit, denn
diese Geschäfte sind aus der Zeit zu
beurteilen, in der sie abgeschlossen
wurden. Doch jetzt ist Transparenz
angesagt, um das Risiko für die Zukunft
möglichst zu minimieren. Es sind rasch
Entscheidungen im Sinne der öffentlichen
Versorgung unserer Bevölkerung abzuklären:
-

Welche Beträge sind auf welchen
Banken deponiert?

-

Wie ist die Bonität der Vertragsbanken?

-

Wie verhält es sich mit den Rückversicherungen?

-

Ist eine Nachschussverpflichtung
durch die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) im Vertragswerk vorgesehen?

-

Hat die Stadt Innsbruck in irgendeiner
Form direkte oder indirekte Haftungen
übernommen?

Daher fordern wir - wie im Land Tirol eine Prüfung der Cross-Border-Verträge
durch die Kontrollabteilung. Dies wohl am
besten in Zusammenarbeit mit dem
Landesrechnungshof. Zwischenzeitlich
sollte die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) beauftragt werden, die Verträge
abzustimmen und Möglichkeiten eines
Ausstieges zu ventilieren.
Die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) hat zwar
wahrscheinlich nicht mit US-Geschäften
zu kämpfen, aber dennoch mit Kursverlusten durch Fremdwährungskredite in der
Höhe von fast € 700.000,--. Hiervon
erfährt man aus den Medien, dank den
anwesenden JournalistInnen und ihren
KollegInnen.
Nicht zuletzt stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wie sich die Fonds
der Stadt Innsbruck im Lichte der Finanzkrise entwickelt haben und welchen
Gegenwert diese derzeit noch darstellen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Mäßig,
das ist bekannt.)
Das weißt Du besser.