Gesamter Text dieser Seite:
- 958 -

aufgrund ihrer Stellung als Stadt mit
eigenem Statut zu leisten hat.

forderungen getragen werden müssen,
dann ist das schon beachtlich.

Dazu kommen diesem Trend entsprechend verstärkend die wirtschaftlich
sportlichen Zeiten, in denen wir uns
befinden. Vor kurzem war das Hauptthema die "Inflation" und was es zu tun gilt,
um diese abzufedern. Jetzt reden wir
nicht mehr von der Inflation, sondern von
einem wirtschaftlichen Nullwachstum und
ganz anderen Dingen. Das heißt, man
sieht daraus, wie schnell sich die Dinge,
die Fachleute ihre Meinungen und wie
schnell sich damit auch die Ratschläge
aus diesen Bereichen ändern.

Der wichtige und gut bewirtschafte
Kinder- und Jugendbereich in unserer
Stadt ist auch höchst dynamisch. Wir
werden dazu natürlich entsprechend
unsere Beiträge leisten. Es tut mir weh,
hier märchenhaft zu hören, dass das
Haus von außen eine schöne Fassade
hat, aber innerhalb nichts ist. Wir können
jedem Vergleich mit anderen Landeshauptstädten locker Stand halten. Dies
gerade, was die Software-Elemente, den
Bereich Kinder- und Jugendbetreuung
und viele andere Bereiche betrifft.

Dazu kommen weiters verstärkend die
Auswirkungen von verschiedenen
Wahlvorgängen, die ich aus kommunaler
Sicht und als Vizebürgermeister mitverantwortlich für diese Stadt, natürlich da
und dort sehr kritisch sehen muss. Es
wurden der Regress und gewisse Entwicklungen auf Landesebene angesprochen, aber insbesondere auch als
Ausfluss von den Nationalratswahlen.
Diese mögen zwar vor Wahlen ganz gut
ankommen, bedeuten aber danach in der
gelebten Praxis schon Schwierigkeiten.
Hier müssen wir sicherlich ganz besonders aufpassen.

Wir sind eigentlich Vorreiter in städtebaulichen Entwicklungen, wo wir seniorengerechtes Bauen mit Wohnungen für
Alleinstehende, Single-Haushalte usw. so
mixen, dass ein gedeihliches und gesamthaftes Miteinander daraus werden
kann. Das Wohn- und Pflegeheim am
"Tivoli-Areal" so negativ anzusprechen,
lässt mich fast vermuten, dass man sich
dieses zu wenig angesehen hat. Auch die
angesprochene Bebauung am "Lohbach
2" ist eine wunderbare Entwicklung und
bietet, gerade über die Generationen
hinweg, hervorragende Möglichkeiten. Ich
glaube, das sollte man nicht schlecht
reden, nur weil man generell irgendetwas
gegen den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck sagen muss
und versucht, irgendeine Begründung
dafür zu finden.

Dann kommen noch aus meiner Sicht
immer wieder Äußerungen von jenen,
unverbesserlich Unverantwortlichen,
dazu, die mit laufenden UmsonstFörderungen von irgendetwas und
Gratisangeboten auf Stimmenfang gehen.
So kann man verlässlich auf Dauer keine
Kommune regieren. Man kann so vielleicht kurzfristig irgendwelche Erfolge
einfahren, aber mehr kann man damit
nicht erreichen, denn das ist nicht
verantwortungsvoll.
Wir müssen uns nur ansehen, welche
Ausgabendynamik wir in vielen Bereichen
erleben bzw. haben. Wenn ich mir den
Bereich Soziales ansehe, haben wir im
Vergleich zum Rechnungsabschluss 2007
und zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2009 im ordentlichen Haushalt eine
Steigerung von ungefähr € 5 Mio. Hält
man sich vor Augen, wie schnell die
Dinge vor sich gehen und welche HerausGR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Aus dem Generaldebattenbeitrag der
Innsbrucker Grünen war schon deutlich
erkennbar, dass sie noch nie regiert
haben. (Beifall) Ich vermute auch, dass
sie nicht regierungsfähig wären. Wenn sie
das umsetzen möchten, was sie angesprochen haben, würde ihnen schneller
das Geld ausgehen als sie überhaupt
etwas umgesetzt hätten. Sie müssen
nämlich schauen, dass sie das Geld, mit
dem sie wirtschaften wollen, auch
irgendwo hereinbekommen. Nur aus
Arbeitskreisen und Enqueten usw. wird
das letztendlich nicht gelingen.
Wie viel Geld auch in den Bereich des
Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) fließt, ist sicherlich bemerkenswert und für unsere Zukunft wichtig. Das
Thema "8 Monate bezahlen, 12 Monate