Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 12-Dezember-Budget-Teil2.pdf
- S.28
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scheites" beschließen, haben an dem
vorher immer MitarbeiterInnen der Stadt
Innsbruck gearbeitet und dafür verdienen
sie den ausdrücklichen Dank. (Beifall von
allen Seiten)
Bgm.in Zach: Danke vielmals, GR
Mag. Fritz, das ist völlig richtig.
Ich darf für die "Fraktion Innsbruck" bei
den Diskussionsbeiträgen auch in Zukunft
ein gewisses Augenmaß in mehrerer
Hinsicht einfordern. Dies auch in der
Hinsicht, die jetzt angesprochen wurde.
Alle wissen, wo die Gesetze gemacht
werden. Wir müssen nicht unbedingt die
Allerersten sein, die diese Gesetze
vollziehen, da andere Kollegen ringsherum im Abwarten und Zuwarten sehr
hartnäckig sind. Ich bin dafür, dass wir
nicht immer die Ersten sein müssen.
Ich bitte schon zu beurteilen, dass wir
Menschen, die selbst vorsorgen können auf solche werden wir in zunehmendem
Maße Rücksicht nehmen müssen - in das
Umland abwandern, weil wir keine
Grundstücke zur Verfügung haben, die sie
sich leisten können. Was den sozialen
Wohnbau betrifft, bauen wir fest weiter.
Ich bin schon dafür, aber wir sollten das
eine nicht ganz aus den Augen verlieren.
Man sollte sich in jenem Ort im Oberland,
der eine Stadt werden wollte, aber doch
eine Marktgemeinde geblieben ist, die
Besiedelung an den Berghängen ansehen, wo die Qualität derjenigen, die dort
wohnen, im Allgemeinen darunter leidet
und die Integration immer schwieriger
wird. Dort hat es nicht nur einen großen
Zuzug von Leuten mit Migrationshintergrund, sondern auch von vielen
anderen Leuten gegeben, was für einen
solchen Ort zu viel ist.
in
a
StR Mag. Schwarzl hat den Stadtteil
Hötting-West angesprochen, aber an
diesem Stadtteil wurde schon jahrelang
gearbeitet. Das muss in einem neuen
Stadtteil alles erst entstehen. GR
Ing. Krulis hat richtig gesagt, dass es
beim Siemens-Areal viele leere Räumlichkeiten gibt. Das ist ein Zeichen von
Wohlstand, weil sich viele, denen wir
diese Räumlichkeiten angeboten haben,
zu gut waren. Wir haben Schulen und
Betrieben diese Räumlichkeiten zu
günstigsten Preisen angeboten, die das
jedoch hochnäsig abgelehnt haben.
Ich darf jetzt sagen, dass sich Vizerektor
Univ. Prof. Dipl.-Ing. Dr. Klotz von der
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck
sehr bemüht, dort eventuell die Fakultät
für Architektur anzusiedeln. Ich wäre
bereit, die kleine gegenüberliegende
Fläche, damit ein kleiner Freiraum für
diese Leute vorhanden ist, abzusichern.
Diese Fläche wird derzeit als Lagerplatz
verwendet. Ich würde hoffen, dass dieser
Lehrbestand endlich einer Bestimmung
zugeführt wird, der wir alle zustimmen
können.
Bgm.in Zach: bringt die Gruppe 4, Soziale
Wohlfahrt und Wohnbauförderung, zur
Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE;
2 FPÖ und 2 FREI; 12 Stimmen):
Die Gruppe 4, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE;
2 FPÖ und 2 FREI; 12 Stimmen):
Die Gruppe 4, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.
Schriftführer Schranz übernimmt die
Schriftführung.
Gruppe 5
Gesundheit, Umwelt
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 5 weist im ordentlichen Haushalt
2009 Einnahmen in der Höhe von
€ 40.100,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 23.204.900,-- aus.
Die Gruppe 5 weist im außerordentlichen
Haushalt 2009 keine Einnahmen und
keine Ausgaben aus.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: In diesem
Kapitel sind ganz unterschiedliche
Themen angesiedelt. Dies ist aus dem
GR-(Budget-)Sitzung 12.12.2008 (Fortsetzung der am 11.12.2008 vertagten Sitzung)