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einfach früher aufzustehen, um rechtzeitig in
die Schule und in die Arbeit zu kommen.
Das ist die wesentliche Voraussetzung,
dass genug Geld da ist, um sich überhaupt
mit diesem Thema befassen zu können. Der
Hauptinhalt des heutigen Beschlusses dreht
sich um die Finanzierung.
Ich erinnere noch einmal an die Grundzahlen, und zitiere dazu Dipl.-Ing. Baltes und
Alt-Bgm. DDr. van Staa aus dem Jahr 2001.
Am Handlungsbedarf von damals hat sich
nichts geändert, er ist auch heute noch
aktuell.
Euphorisch ist sicher nicht der richtige
Ausdruck für den heutigen Beschluss, er ist
vielmehr machbar, notwendig und finanzierbar. Mehr ist dazu gar nicht zu sagen, es ist
ein notwendiger nächster Schritt.
Ich zitiere Alt-Bgm. DDr. van Staa und bin
sicher erhaben, alles, was er heute als
Landeshauptmann sagt, nicht aus der Sicht
der Stadt Innsbruck zu durchleuchten. Seine
damalige Haltung hat sich nicht verändert.
Die eigentlichen Hemmblöcke im Landhaus
liegen woanders.
Alt-Bgm. DDr. van Staa hat im Jahr 2001
gesagt, dass die Regionalbahn eine
regionalpolitisch sinnvolle Sache ist, weiters,
dass man auch die anderen Fraktionen im
Landtag einbinden müsste, und die Mitfinanzierung des Landes Tirol als Aufgabenträger der geplanten Regionalbahn wichtig
wäre.
Wenn man jetzt sagt, der Finanzreferent
wäre jetzt an der skeptischen Haltung im
Land Tirol schuld, dann ist das nicht richtig:
Wenn sich der sachzuständige Landesrat
gegen das Projekt stellt, wie soll sich dann
der Finanzreferent positiv dazu stellen
können?
LR Lindenberger und LR Steixner sind die
wahren Gegner der Regionalbahn, und wie
GR Mag. Fritz schon richtig gesagt hat,
kennen auch diese beiden die Zahlen. Dann
müssten sie als Tiroler, die sie sind, dem
Landeshauptmann die Tür einrennen, und
die Meinung vertreten, dass man in Sachen
Regionalbahn für die Landeshauptstadt
Innsbruck etwas tun müsse.
GR-Sitzung 21.12.2007

Dass es heute zu diesem Beschluss
kommen kann, ist einzig der Standfestigkeit
und der Unnachgiebigkeit unserer Frau
Bürgermeisterin zu verdanken. Dass das
Ergebnis besser sein könnte, ist unbestritten. Die Frau Bürgermeisterin wäre die
erste, die einer Verbesserung sofort
zustimmen würde. Das jetzige Ergebnis ist
machbar, notwendig und finanzierbar.
Euphorisch braucht man dabei nicht zu
werden, aber es ist machbar, wie die Zahlen
belegen.
Die Kapazitätsprobleme haben sich seit den
ersten Beschlüssen im Jahr 2004 nicht
geändert, und diese Zahlen kann man
einfach nicht negieren. Da richte ich mich
vor allem an die Freie Liste - Rudi Federspiel. Wenn nach Einsatz der neuen
Fahrbetriebsmittel Kapazitätssteigerungen
von 10 % erreichbar sind, dann wissen wir,
dass künftig mehr Menschen auf den
öffentlichen Personennahverkehr umsteigen
werden. Dann muss man gerüstet sein,
denn wenn man dann die Kapazitäten nicht
liefern kann, hat man ein Problem.
Zur Finanzierung hat es bereits viele
Modelle gegeben, ich erinnere an den
Schriftverkehr mit der damaligen Verkehrsministerin Forstinger, die vielleicht schon in
Vergessenheit geraten ist. In Graz hat man
versucht, eine Finanzierung zu je 50 %
durch die Stadt Graz und das Land Steiermark zu erreichen. Wie gesagt, hier hat man
schon viele Varianten durchprobiert.
Die Varianten wurden immer weiterentwickelt, und heute stehen wir bei diesem
Beschluss. Der Stellenwert der Landeshauptstadt Innsbruck für das gesamte Land
Tirol zeigt sich hier auf eine traurige Weise:
Unser ordentlicher Haushalt der Stadt
Innsbruck umfasst € 280 Mio, davon einen
Investitionshaushalt von € 46 Mio, und dabei
müssen wir € 174 Mio investieren. Das Land
Tirol hat einen ordentlichen Haushalt von
€ 2,4 Mrd, einen außerordentlichen Haushalt von € 132 Mio, und investiert im Idealfall
€ 131 Mio. Wenn man noch alle Punkte
abzieht, in denen die Finanzierung durch
das Land Tirol noch fraglich ist, dann
bleiben € 90 Mio, die das Land Tirol
investiert.