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verkehren und Kapazitätsvorteile bringen,
und das Land Tirol deshalb einen Beitrag
der Stadt Innsbruck für die Regionalbahnfahrzeuge veranschlagt hat. Im Gegenzug
hat das Land Tirol aber auch für die
Straßenbahnfahrzeuge, die im Stadtgebiet
bleiben, einen finanziellen Beitrag zu leisten.
Der Saldo fällt zugunsten der Stadt Innsbruck aus.
Es bleibt die Frage, ob wir in den nächsten
Jahren im Hinblick auf den Ausbau des
Systems und die Realisierung dieses
Projektes seitens der Stadt Innsbruck
tatsächlich in der Lage sein werden, einen
Betrag von € 174 Mio zu leisten. Wir sind
bei der Vorbereitung der Akten und der
Beschlussvorlage zur Auffassung gelangt,
dass das bei entsprechender Anstrengung
möglich sein wird.
Es ist klar, dass auch für die nächsten
Budgets eine entsprechende Prioritätensetzung getroffen werden muss. Das muss uns
klar sein. In den nächsten Jahren werden
wir im Vollzug des Budgets entsprechend
strikt arbeiten. Es ist auch klar, dass dabei
noch einige Punkte abgeklärt werden
müssen.
Es wird nach Strukturen geschehen
müssen, die steuerrechtlich in Ordnung,
aber auch steuerschonend sein müssen. Es
wird nach entsprechenden Finanzierungsmodellen gesucht werden müssen, denn
ohne die Aufnahme von Fremdmitteln wird
es nicht gehen. Derzeit sind € 40 Mio bis €
50 Mio an Fremdmitteln geplant.
Man wird aber auch vom Bauzeitplan und
vom Realisierungszeitplan abhängig sein,
sie sind weitere Stellschrauben für die
Umsetzung. In einem ersten Schritt ist
geplant, vom Hauptbahnhof bis zur Technischen Universität und in einem weiteren
Schritt das fünfte Gymnasium als Erstes zu
erschließen. In dieser Reihenfolge sind
dann die Verbindung zum Olympischen
Dorf, und von dort aus nach Rum vorgesehen.
Nach dieser Zeitabfolge der baulichen
Ereignisse wird sich natürlich auch die
Zeitabfolge der Finanzierung richten
müssen. Wir werden die FinanzierungssysGR-Sitzung 21.12.2007

teme dieser Zeitabfolge anpassen müssen.
Wenn wir uns aber für die nächsten Jahre
die freie Finanzspitze und das Investitionsvolumen der Stadt Innsbruck ansehen, dann
können wir feststellen, dass eine Finanzierung dieser aufzunehmenden Fremdmittel
möglich sein wird. Sie werden uns jährlich
etwa mit € 4 Mio bis € 5 Mio belasten, da
muss ich etwas ungenau bleiben, weil die
entsprechenden Daten noch nicht vorliegen.
Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2008 haben wir einen Investitionsrahmen von € 46 Mio, und diesen Teil
können wir zur Finanzierung dieses
Bereichs verwenden.
Ich persönlich und meine Fraktion sind
überzeugt, dass dieses Projekt möglich ist.
Wir vertreten das System Regionalbahn in
der vorliegenden Form. Wir glauben, dass
diese Entscheidung durchaus schwierig ist,
und wir in vielen Punkten noch mit Problemen konfrontiert sein werden, sei es
stadtplanerisch, technisch oder finanziell.
Wir werden in den kommenden Jahren noch
viele Aufgaben zu lösen haben, die nicht
leicht sein werden, aber wir sind der
Überzeugung, dass das der richtige, nach
der Verkehrspolitik in dieser Stadt notwendige Schritt in Richtung Zukunft ist.
Wenn man sich die Entwicklungen im
Verkehr ansieht, die bereits stattgefunden
haben, und die Prognosen über die
Erweiterung des motorisierten Individualverkehrs berücksichtigt, dann ist man als
zukunftsorientierter Politiker aufgefordert,
machbare und finanzierbare Lösungen dazu
anzubieten. Sie müssen letztlich Wirkungen
zeigen, so dass die Pendlerinnen und
Pendler auch in Zukunft noch im Ballungsraum Tirols, unserer Landeshauptstadt
Innsbruck, bewegt werden können.
(Beifall)
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Wir haben immer
dafür plädiert, in Fragen des Verkehrs und
der Umwelt über die Grenzen der Stadt
Innsbruck hinaus zu denken; das ist eine
Notwendigkeit. Wir predigen auch regelmäßig, dass der öffentliche
Personennahverkehr gestärkt werden muss.