Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 12-November.pdf

- S.100

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Verhältnis Ertragsanteile Das Verhältnis der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundeszu Ausschließlichen
abgaben zu den Ausschließlichen Gemeindeabgaben (inkl. BenützungsGemeindeabgaben
gebühren) hat sich im Prüfungsjahr 2009 auf 57,91 % zu 42,09 % be-

laufen. Bezug nehmend auf das Vorjahr betrug diese Relation 59,93 %
zu 40,07 %.
Rücklagenstand
per 31.12.2009

Im Rechnungsabschluss 2009 waren für den Ordentlichen Haushalt
Rücklagen in der Höhe von rd. € 14,7 Mio. bzw. für den Außerordentlichen Haushalt Rücklagen von rd. € 3,5 Mio. ausgewiesen, so dass sich
der gesamte Rücklagenstand zum Stichtag 31.12.2009 auf rd. € 18,2
Mio. belief.

Betriebsmittelrücklage

Zur Betriebsmittelrücklage bemerkte die Kontrollabteilung, dass diese
im Jahr 2009, wie in den Vorjahren, in ihrer Höhe mit einem Betrag
von € 14.534,57 unverändert geblieben ist und somit das gem. den
Bestimmungen des IStR vorgesehene Ausmaß weiterhin nicht erreicht
hat.

Erneuerungsrücklage

Der Erneuerungsrücklage wurde im Haushaltsjahr 2009 durch eine
Umwidmung von Teilen einer bereits bestehenden Sonderrücklage
(Haushaltsrücklage „Straßen- und Regionalbahn“) einerseits ein Betrag
von € 2,0 Mio. zugeführt und andererseits v.a. für Investitionen im Zusammenhang mit Zu- und Umbauten von Wohnheimen für die Congress und Messe Innsbruck GmbH wiederum € 4,1 Mio. entnommen.
Zum 31.12.2009 stand die Erneuerungsrücklage mit einem Betrag von
rd. € 3,5 Mio. zu Buche.

Sonderrücklage
„Garagen-Stellplätze“

Die Sonderrücklage „Garagen-Stellplätze“ wurde entsprechend der IstEinnahmen an Interessentenbeiträgen gem. § 9 Abs. 4 Tiroler Bauordnung (rd. € 60,0 Tsd.) aufgestockt und betrug per 31.12.2009 insgesamt ca. € 1,1 Mio.

Sonderrücklage
„Universität“

Im Rechnungsjahr 2009 wurde der Sonderrücklage „Universität“ zur
Bedeckung diesbezüglicher Ausgaben ein Betrag von € 500,0 Tsd. entnommen. Zum Stichtag 31.12.2009 belief sich der Stand dieser Rücklage auf € 650,0 Tsd.

Sonderrücklage
„Straßen- und Regionalbahn“

Die Haushaltsrücklage „Straßen- und Regionalbahn“ wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom 27.03.2008 mit einer Höhe von € 5,0 Mio.
zur teilweisen Finanzierung der Investitionen für das Regional- und
Straßenbahnsystem im Tiroler Zentralraum gebildet. Basierend auf einer Gemeinderatsvorlage der MA IV – Amt für Finanzverwaltung und
Wirtschaft vom 19.02.2010, wonach sich aufgrund der damals vorläufigen Ergebnisse des Rechnungsabschlusses 2009 ein (Fremd)Finanzierungsbedarf für Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ca. € 1,6 Mio. ergeben hätte, beschloss der GR in seiner Sitzung
vom 25.03.2010 eine Rücklagenentnahme bzw. -umwidmung im Ausmaß von € 2,0 Mio. Die Haushaltsrücklage „Straßen- und Regionalbahn“ wurde somit per 31.12.2009 mit einem Betrag von € 3,0 Mio.
ausgewiesen.

Zl. KA-08521/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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