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GRin Linser: Ich glaube, dass das Büro
des Behindertenreferenten Bgm.-Stellv.
Gruber nicht barrierefrei erreichbar ist.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bgm.-Stellv.
Gruber wollte schon ins Rathaus übersiedeln. Es war räumlich leider noch nicht
möglich.)
Weiters weiß ich nicht, ob die Ehrungen
immer noch im Bürgersaal durchgeführt
werden. Dort können bestimmte Personen
auch nicht daran teilnehmen. Ich habe
schon vor Jahren darauf hingewiesen,
dies woanders hin zu verlegen. Aus
meiner eigenen Befindlichkeit aufgrund
meiner Hüfte weiß ich, dass ich sehr
schwer über die Stufen gekommen bin.
Manchmal wird man erst selber mit der
Nase auf Sachen gestoßen, wenn man
davon betroffen ist.
Dr. Graziadei: Seitdem die Realisierung
von Hochbauten seitens der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
vorgenommen wurde, wurden von der
Kontrollabteilung keine regelmäßigen
Prüfungen von Haftbriefen im Hochbaubereich durchgeführt. Es ist jedoch ganz klar,
dass derjenige bei den Haftbriefen dabei
ist, der diesen Haftbrief freigibt. Das ist im
Falle der Hochbauten die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG).
Meinerseits könnte ich mir vorstellen, dass
hier sehr wohl stichprobenartig jemand
seitens des Behindertenbeirates dabei
sein könnte.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: In Kombination mit der Kontrollabteilung; das nehmen
wir als direkte Anregung ohne weiteren
Antrag gleich auf.)
Hubert Stockner: Die Bestandsaufnahme
durch eine Erhebung würde ich sehr
begrüßen. Der Behindertenbeirat steht
sicher sehr gerne bereit, seine Expertise
zur Verfügung zu stellen. Es ist jedoch
nicht möglich, dass wir die Erhebung
selber durchführen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Mit Unterstützung. Es ist, glaube ich, klar herausgekommen, dass man hier etwas vorsehen
und extern auch begleiten muss.)
Die städtischen Beteiligungen sind
natürlich ein Thema. Diese sind Unternehmungen wie alle anderen auch. Sie
hätten nach dem BehindertengleichstelGR-Sitzung 18.11.2010

lungsgesetz die Verpflichtung, ihre
Dienstleistungen nicht diskriminierend zur
Verfügung zu stellen. Der Behindertenbeirat hat diesbezüglich vor etlichen Jahren
ein Schreiben entworfen und dies an die
städtischen Unternehmen weitergeleitet.
Zur Frage der Kommunikation erinnere ich
mich an sehr wenige Anfragen an den
Behindertenbeirat. Eher ist der Behindertenbeirat aktiv an die Geschäftsführer
herangetreten und hat sie zu den Sitzungen eingeladen. Die Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) und
der Leiter der Bäder der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) war bereits
bei uns. Die Initiative ging immer von uns
aus.
Zur Situation Hauptschule als Priorität
möchte ich sagen, wenn wir keine einzige
Haupt- oder Mittelschule in der Stadt
haben ...
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Doch, seit
Sommer das Olympische Dorf, also die
größte.)
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Sowohl die
Musik- wie auch die neue Mittelschule.)
... dann habe ich die relativ alte Liste aus
dem Jahr 2007 falsch interpretiert. Bei
einer zugänglichen von sechs Haupt- bzw.
Mittelschulen muss die Priorität dort
liegen. Es ist die Voraussetzung für den
Zugang zum Konzept, da der Gemeinderat
ja beschlossen hat, ein mittelfristiges
Programm zur Herstellung einer inklusiven
Bildungssituation herzustellen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
korrigieren, dass von sieben Hauptschulen
zwei zugänglich sind, da es im Olympischen Dorf beide Hauptschulen sind. Es
ist jedoch nicht die riesige Mehrheit.)
Ein gemeinsamer Termin mit dem
Denkmalamt würde mich sehr interessieren, da es spannend wäre, dort ein paar
Fragen zu stellen. (Beifall von allen
Seiten)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen Dank
Hubert Stockner, einerseits für die
Dokumentation, welche man vielleicht in
einem kürzeren Abstand erläutern könnte
und andererseits vor allem auch für die