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Hinsichtlich der Sanierung in der Amraser
Straße haben wir bereits im vorletzten und
letzten Jahr einen Teil durchgeführt. Es ist
uns leider aufgrund des Budgets nicht
möglich, die komplette Amraser Straße
vom Leipziger Platz bis zum Südring auf
einmal zu sanieren. Das ist finanziell nicht
machbar, denn wir haben ein begrenztes
Budget zur Verfügung. Daher ist auch
dieser teilweise Ausbau erfolgt. Wir
werden aber heuer soweit abschließen,
dass wir vom Cafe Peintner bis zum
Südring kommen.

Bgm.-Stellv. Gruber unterbricht um
20.40 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit um 20.50 Uhr wieder
fort.
7.

Neubesetzung von gemeinderätlichen Ausschüssen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben der SPÖ, vom 17.11.2010:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!

Wir haben im Kreuzungsbereich Museumstraße - Brunecker Straße sehr wohl im
Zweischichtbetrieb von 5.00 Uhr in der
Früh bis 22.00 Uhr am Abend - teilweise
auch länger - gearbeitet. Man muss ganz
offen sagen, dass den Leuten mehr nicht
zumutbar ist.

Für die Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse teilen wir mit, dass
Stadtrat Ernst Pechlaner alle Ausschussfunktionen von Dipl.-HTL-Ing. Walter Peer
übernimmt und somit für folgende
Ausschüsse als ordentliches bzw.
Ersatzmitglied namhaft gemacht wird:

Bgm.-Stellv. Gruber: Im Sinne des
Arbeitnehmerschutzes ist das verständlich.

Ordentliches Mitglied:

Dipl.-Ing. Zit: Die Frage hinsichtlich der
Bauzeit ist aus den Diskussionen in der
letzten Woche entstanden, wo wir
vorgestellt haben, was im Jahr 2011
passieren wird bzw. was im Jahr 2012
passieren könnte. Ich habe heute schon
kurz angesprochen, dass der Bereich in
der Meraner Straße und eine kurze
Anbindung in der Adamgasse noch zu
ergänzen ist.
Wir haben die Möglichkeit aufgezeigt, über
den Winter 2011/2012 aufgrund der Winter
Youth Olympic Games länger eine Pause
einzuplanen, aber dafür nachher nicht nur
den Bereich Bozner Platz, sondern auch
die Meraner Straße und die Anbindung
Adamgasse in einem Stück zu machen.
Aus der Diskussion ist hervorgegangen,
dass wir diese Grube in der Meinhardstraße und Museumstraße in fünf Wochen
fertig stellen könnten. Das hat dann wie
zwei Pausen ausgesehen, aber die
Anfrage hat sich um eine Pause gedreht.
Die Diskussion gestern hat gezeigt, dass
es nicht sinnvoll ist, die Meraner Straße
und Adamgasse gleich anzubinden,
sondern wirklich zuerst den Vortrieb und
das Andere später fertig zu stellen.

GR-Sitzung 18.11.2010

Bauausschuss
Personalausschuss
Projektausschuss
Stadtteilausschuss Igls
Ersatzmitglied:
Ausschuss für Finanzen und Subventionen
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
Sportausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Mit freundlichen Grüßen
Arno Grünbacher
Klubobmann.
Es wird Kenntnis genommen.
8.

Präs. 145e/2007
B 174 Innsbrucker Straße,
Busbucht Burgenlandstraße/
Dr.-Glatz-Straße, Übereinkommen zum Grunderwerb außerhalb des Enteignungsverfahrens

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.10.2010:
Die anlässlich der Straßenbauverhandlung
am 16.9.2010 für die B 174 Innsbrucker
Straße, km 1.610, Busbucht Burgenland-