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Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben - ich bin dort selber
nicht Mitglied, aber wir haben GR Mag. Fritz dort als Vertreter - mitgeteilt
wurde, ist es so, dass es seitens der Rathaus Passage GesmbH (RPG) oder
der Geschäfte, die in dieser Passage situiert sind, keine finanziellen Beträge
dazu gegeben hat.
Ich sehe nicht ein, wenn es immer heißt, dass wir uns nichts
leisten können, dass für so eine Sondernummer ein dermaßen hoher Betrag,
nämlich € 170.725,--, aufgebracht wird. Ich gehe davon aus, dass ein Teil
der erhöhten Postgebühren bei dieser Sondernummer auch zur Anwendung
gekommen ist. Deshalb werden wir diesem Punkt nicht zustimmen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Diese Sondernummer von
"Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" geht zurück auf den Bericht
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung vom
17.5.2002 ""Rathaus-Neubau", Dachbodenausbau Maria-Theresien-Straße,
Sanierung Bestandsrathäuser, Zwischenbericht" behandelt in der Sitzung
des Gemeinderates vom 29.5.2002. Ich darf Punkt 4. zitieren:
"4. Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit zum Projekt "Rathaus-Neubau":
In Abstimmung mit der Rathaus Passage GesmbH (RPG) und der mit
der Projektentwicklung betrauten BOE-Bau-Objekt-EntwicklungsgesmbH sind zielgruppenspezifische Informationen vorgesehen. Dabei
sind für den eigentlichen Rathausteil entsprechende Informationen
durch die Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, über
die Zeitschrift "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" über die
Internet-Präsentation der Stadtgemeinde Innsbruck, einen allgemeinen
Eröffnungsfolder sowie eine/mehrere Beilagen zu Printmedien vorgesehen. Darüber hinaus ist eine architekturspezifische Publikation von
Architekt Dominique Perrault sowie eine kulturhistorisch angelegte
Veröffentlichung in Buchform zum Thema "Passagen in Innsbruck"
durch Werner Linde in Ausarbeitung."
Die Sondernummer "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" ist in
diesem Fall durch einen Beschluss des Gemeinderates gedeckt. Es ist ein
Eröffnungsfolder vorgesehen gewesen. Dieser Eröffnungsfolder wurde aber
dann aus Kostengründen nicht gedruckt.
Weiters darf ich berichten, dass im Ausschuss für Finanzen
und Subventionsvergaben die Diskussion stattgefunden hat, inwieweit sich
GR-Sitzung 21.11.2002